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Neue US-Sanktionen gegen den Iran

USA-Iran

Die USA gaben bekannt, dass sie Sanktionen gegen ein iranisches Unternehmen, das unbemannte Luftfahrzeuge (UAV) entwickelt und herstellt, sowie gegen sieben Personen in Führungspositionen der iranischen Organisation für Luft- und Raumfahrtindustrie verhängt haben.

Die US-Regierung reagiert weiterhin mit Sanktionen gegen die Lieferung von Drohnen durch Iran an Russland zum Einsatz in der Ukraine.

In einer schriftlichen Erklärung des US-Außenministeriums heißt es: „Die USA haben sieben Personen sanktioniert, die Führungspositionen im iranischen Rüstungsunternehmen Quds Aviation Industries, das sich mit der Entwicklung und Herstellung von Drohnen befasst, sowie in der iranischen Organisation für Luft- und Raumfahrtindustrie, die auch für die Überwachung der iranischen Programme für ballistische Raketen zuständig ist, innehaben.

Dieser Schritt ist eine Fortsetzung der im September und November getroffenen Sanktionsentscheidungen bezüglich der Lieferung von UAVs der Serien Shahid und Mujahir an Russland, heißt es in der Erklärung: „Mit seiner militärischen Unterstützung Russlands hat das iranische Regime nicht nur den Konflikt in der Ukraine angeheizt, sondern auch gegen die Ratsresolution 2231 verstoßen, indem es ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats Drohnen an Russland geliefert hat. Der Iran ist inzwischen der größte militärische Unterstützer Russlands. Iran muss seine Unterstützung für Russlands unprovozierten Krieg in der Ukraine einstellen. Wir werden weiterhin alle uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um diese (Drohnen-)Transfers zu stoppen und zu verzögern und die beteiligten Akteure zur Rechenschaft zu ziehen.“

In einer schriftlichen Erklärung des US-Finanzministeriums heißt es, dass dieser Schritt gegen die Lieferung von Raketen und Drohnen durch den Iran an Russland im Krieg mit der Ukraine ergriffen wurde. In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass sechs der auf der Sanktionsliste stehenden Personen bei Quds Aviation Industries beschäftigt waren, darunter der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens und vier Vorstandsmitglieder. Nadir Hun Siavash, Direktor der iranischen Luft- und Raumfahrtorganisation, wurde ebenfalls in die Sanktionsliste aufgenommen.

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