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Einspruch gegen die positive UVP-Entscheidung für die Kapazitätserweiterung einer zyanidhaltigen Mine

„Muss unverzüglich geschlossen werden“

Das Verfahren gegen den positiven UVP-Beschluss über die Kapazitätserweiterung der Goldmine in İliç, Erzincan, die durch den Austritt von Zyanid auf die Tagesordnung gekommen war, wurde vor dem Verwaltungsgericht Erzincan verhandelt. In der Erklärung, die nach der Anhörung abgegeben wurde, heißt es, dass das Bergwerk sofort geschlossen werden sollte

Gestern (30. November) wurde vor dem Verwaltungsgericht Erzincan die Klage gegen die vom Ministerium für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel erlassene Entscheidung „UVP ( Umweltverträglichkeitsprüfung) positiv“ für das Projekt „Zweite Kapazitätserweiterung des Bergwerkskomplexes Çöpler und Flatationsanlage“ verhandelt, dessen Bau in der Ortschaft Çöpler in Erzincan İliç geplant ist und das zuvor wegen des Austretens von Zyanid auf die Tagesordnung gesetzt worden war.

Nach Angaben von Sendika.Org nahmen an der Anhörung Dr. Nasır Nesanır, Leiter der Abteilung für öffentliche Gesundheit der Türkischen Ärztekammer (TTB), Dersim Gül, Generalsekretär der Union der Kammern der türkischen Ingenieure und Architekten (TMMOB), Ekin Öztürk Yılmaz, Rechtsberater der TMMOB, Mitglieder der Kommission für Umwelt- und Stadtrecht der Union der türkischen Anwaltskammern sowie zahlreiche Vertreter politischer Parteien und demokratischer Massenorganisationen teil.

Nach der Anhörung wurde eine Presseerklärung von Dersim Gül verlesen. Es wurde festgestellt, dass die positive Entscheidung der Umweltverträglichkeitsprüfung über die Kapazitätserweiterung der von Anagold Mining betriebenen Mine irreparable Schäden verursachen würde und dass die Mine sofort geschlossen werden sollte. Es wurde unterstrichen, dass die Entscheidung „UVP positiv“ im Widerspruch zu den Gesetzen, Verordnungen, Verpflichtungen aus internationalen Übereinkommen und anderen Rechtsvorschriften, wissenschaftlichen Anforderungen und technischen Grundsätzen sowie dem öffentlichen Interesse steht. Die Erklärung enthielt auch die folgenden Aussagen: „Unabhängig davon, welche Entscheidung heute hier getroffen wird, werden wir diesen Prozess weiterverfolgen; wir werden weiterhin alle Anstrengungen verstärken, um Wissenschaft und Technologie in den Dienst unserer arbeitenden Menschen zu stellen und nicht in den des Imperialismus und der Kolonialisten.“

Foto: Sendika.Org

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