Die EU- Kommission hat Dienstag die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation zur Förderung und Wahrung der EU-Werte im digitalen Raum veröffentlicht. „Die Antworten auf die Konsultation zeigen, dass die Menschen an einem digitalen Raum interessiert sind, in dem der Mensch im Mittelpunkt steht“, sagte Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der Kommission und zuständig für ein Europa, das fit ist für das digitale Zeitalter. „Die künftige Erklärung zu den digitalen Grundsätzen wird uns auf dem Weg zur digitalen Transformation leiten, um eine Zukunft zu gestalten, in der die Technologie die Menschen stärkt.“
Die Antworten zeigen, dass die Festlegung von Grundsätzen auf der Grundlage europäischer Werte wie Pluralität, Inklusivität, Nichtdiskriminierung, Offenheit, Datenschutz, Demokratie und Nachhaltigkeit unterstützt wird. Einer von drei Befragten waren Bürger und zivilgesellschaftliche Organisationen, aber auch Wirtschaftsverbände und Behörden leisteten einen Beitrag.
Die Ergebnisse der Konsultation werden in einen Vorschlag für eine Europäische Erklärung zu digitalen Rechten und Grundsätzen einfließen, die die Kommission für Ende des Jahres in ihrer Mitteilung zum Digitalen Kompass 2030 angekündigt hat.
Die EU-Kommission hatte die öffentliche Konsultation im Juni als Folgemaßnahme zu ihrer Mitteilung über die digitale Dekade eingeleitet. Sie lief bis zum 2. September 2021.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 23.11.2021