Claudia Carmen
Entsprechend dem Vorschlag der Europäischen Kommission haben sich EU-Parlament und Rat Freitag darauf geeinigt, die Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zu stärken. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßten die Einigung: „Eine stärkere EMA bedeutet auch, dass wir uns auf eine koordinierte Reaktion der EU verlassen können, wenn es gilt, Engpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten abzumildern bzw. zu verhindern und eine raschere Zulassung und Verfügbarkeit neuer Arzneimittel in künftigen Krisen sicherzustellen.“
Ihr neues Mandat stärkt die EMA sowohl bei Krisenvorsorge als auch -management. Sie wird in die Lage versetzt, Engpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten bei größeren Ereignissen und Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit genau zu überwachen und abzumildern und eine Schlüsselrolle bei der Erleichterung der Entwicklung und schnelleren Zulassung von Arzneimitteln zu spielen, mit denen eine Krankheit, die zu einer Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit führen könnte, behandelt oder verhindert werden kann.
Schinas und Kyriakides erklärten weiter: „Heute kommen wir einer stärkeren Europäischen Gesundheitsunion, die gut auf die nächste Gesundheitskrise vorbereitet ist, einen Schritt näher. In unserer Arbeit stand die Europäische Arzneimittel-Agentur während der gesamten COVID-19-Pandemie an vorderster Front und spielte eine Schlüsselrolle bei der Beratung, Bewertung und Zulassung von Impfstoffen und Arzneimitteln zur Verhütung und Behandlung von COVID-19. Die EMA sorgt durch ihre strenge Bewertung dafür, dass unsere Bürgerinnen und Bürger auf die Sicherheit und Wirksamkeit der in der EU verwendeten Impfstoffe und Therapeutika vertrauen können.
Die heutige Einigung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer stärkeren und widerstandsfähigeren EU. Wir müssen allerdings auch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten stärken, neue Vorschriften für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung verabschieden und den Notfallrahmen für die Europäische Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen einrichten.
Die Vorschläge der Kommission liegen auf dem Tisch, und ich fordere alle beteiligten Institutionen auf, möglichst rasch eine konstruktive und zielführende Zusammenarbeit aufzunehmen. Jeder Tag zählt.“
Nächste Schritte
Die Verordnung muss nun vom Rat und vom Europäischen Parlament förmlich angenommen werden, bevor sie in Kraft treten kann.
Über den Vorschlag für eine Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und den Vorschlag zur Erweiterung des Mandats des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten wird noch verhandelt. Der Vorschlag für einen Rahmen für Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit medizinischen Gegenmaßnahmen im Falle einer Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit wird vom Rat angenommen.
Diese Vorschläge bündeln die Lehren aus COVID-19 und bilden die Grundlage für eine starke Europäische Gesundheitsunion.
Hintergrund
In ihrem Vorschlag für eine Europäische Gesundheitsunion vom November 2020 konzentrierte sich die Kommission auf Krisenvorsorge- und Krisenreaktionsmaßnahmen, einschließlich der Überarbeitung des Mandats der Europäischen Arzneimittel-Agentur, um eine stärkere Überwachung, wissenschaftliche Analysen sowie Leitlinien zur Vorbereitung auf Gesundheitskrisen und die Bewältigung solcher Krisen bereitzustellen. Der EMA-Vorschlag würde als erster dieser krisenbezogenen Vorschläge angenommen.
EU-Kommission Vertretung in Deutschland / 29.10.2021
Foto: EU-Kommission Vertretung in Deutschland
