Türkei erneut in besorgniserregender Position im Demokratie-Index

Im Index werden die Länder in die vier Kategorien „vollständige Demokratie“, „unvollkommene Demokratie“, „hybrides Regime“ und „autoritäres Regime“ eingeteilt. Der Durchschnittswert der Türkei, der sechs Stufen über der Kategorie „autoritäres Regime“ liegt, sank um 1,41 Punkte von 5,76 im Jahr 2012 auf 4,35 im Jahr 2022. Die Türkei belegte 2022 im Demokratie-Index den 103. Platz unter 167 Ländern. Auf einer 10-Punkte-Skala führt Norwegen die Liste mit 9,81 Punkten an. Griechenland hingegen hat „die deutlichste Gesamtverbesserung“ erzielt.

Nach Angaben von Euronews hat die Economist Intelligence Unit (EIU), ein britisches Forschungs- und Analyseunternehmen, Afghanistan mit einer Note von 0,32 auf den letzten Platz gesetzt. In diesem Index werden die Länder in vier Kategorien eingeteilt: „vollständige Demokratie“, „unvollkommene Demokratie“, „hybrides Regime“ und „autoritäres Regime“. „Die demokratischen Werte der Türkei erodieren weiter“, heißt es in dem Bericht, und das Land habe „in den letzten zehn Jahren unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen ernsthaften Verfall seines Ratings erlitten“.

„Wahlen sind oft nicht frei und fair, die Medien unterliegen der Zensur, die Rechtsstaatlichkeit ist schwach und Korruption ist weit verbreitet“, heißt es in dem Bericht. Die durchschnittliche Punktzahl der Türkei, die 6 Stufen über der Kategorie „autoritäres Regime“ liegt, sank um 1,41 Punkte von 5,76 im Jahr 2012 auf 4,35 im Jahr 2022.

„Dieser Abwärtstrend spiegelt die zunehmend autokratische Herrschaft des Präsidenten wider“, heißt es in dem Bericht. Der Bericht erinnert daran, dass das Wahlgesetz 2022 geändert und ein neues Desinformationsgesetz verabschiedet wurde, das eine Gefängnisstrafe für diejenigen vorsieht, die „falsche Informationen“ über die öffentliche Ordnung verbreiten, und stellt fest: „Erdoğan hat 2022 den Druck auf die Medien, die Opposition und die gesellschaftliche Opposition erhöht.“ Die Türkei wird gefolgt von Benin, Nigeria, Elfenbeinküste, Pakistan und Mauretanien.

Foto: Karar