Claudia Carmen
Um die Versorgung der EU mit Materialien zur Erzeugung wichtiger Spitzentechnologien zu verbessern, verlangt das Parlament Diversifizierung, mehr Recycling und innereuropäische Beschaffung.
Kritische Rohstoffe sind für die Herstellung einer breiten Palette von Waren und Anwendungen entscheidend. Der Übergang zu einer digitalen, hoch energieeffizienten und klimaneutralen Wirtschaft wird zu einer deutlich höheren Nachfrage nach kritischen Rohstoffen führen, da Technologien, die diese benötigen, wie Batterien und Elektromotoren, entscheidend sein werden, die im Übereinkommen von Paris verankerten Ziele zu verwirklichen.
Die Entschließung fordert eine EU-Strategie zur Stärkung der strategischen Autonomie und Widerstandsfähigkeit bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen, indem ein Sekundärmarkt mit recycelten Ressourcen, die diese Materialien enthalten, aufgebaut wird. Neue Materialien müssen aus der EU beschafft werden, die Quellen müssen diversifiziert werden und die Forschung sollte sich auf nachhaltige Alternativen zu diesen knappen Rohstoffen konzentrieren.
Recycling muss eine Schlüsselrolle spielen
Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass kurz- bis mittelfristig die Konzentration auf das Recycling allein nicht ausreichen dürfte, um die steigende Nachfrage nach kritischen Rohstoffen zu decken. Sie fordern, nachhaltige Beschaffungsmöglichkeiten in Mitgliedstaaten mit großen Vorkommen an kritischen Rohstoffen weiter zu erkunden. Das Parlament fordert die Mitgliedstaaten auf, den fristgerechten Abschluss, die Berechenbarkeit und die Transparenz der Genehmigungsverfahren für Prospektions- und Gewinnungsprojekte zu verbessern, ohne dabei die Umwelt- und Sozialnormen zu senken.
Projekte mit kritischen Rohstoffen sollten auch bessere Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen der nationalen Aufbaupläne und der Taxonomie-Verordnung erhalten. Die Bemühungen der Mitgliedstaaten sollten über ein wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) gebündelt werden, betonen die Abgeordneten.
Die Abgeordneten stellen fest, dass dem Abfallrecycling hohe Bedeutung zukommt, da in elektrischen oder elektronischen Geräten in erheblichem Umfang kritische Rohstoffe verbaut sind. Die Kommission und die Mitgliedstaaten sollten die Bemühungen um eine ordnungsgemäße Sammlung und das ordnungsgemäße Recycling von Altgeräten mit kritischen Rohstoffen verstärken, anstatt diese Geräte in den Haushalten zu horten oder auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen zu entsorgen. Die Abgeordneten betonen, dass strengere Kontrollen von Ausfuhren wichtiger Abfallprodukte, die kritische Rohstoffe enthalten, aus der Union erforderlich sind. Es sollte eine neue Arbeitsgruppe für kritische Rohstoffe zur Koordinierung der nationalen Aktivitäten gegründet werden.
Sie legen den EU-Mitgliedsstaaten nahe, zur Sicherung der Versorgung strategische Lagerbestände von kritischen Rohstoffen anzulegen, und betonen, dass künftige Freihandels- und Partnerschaftsabkommen der EU besondere Bestimmungen über kritische Rohstoffe enthalten sollten.
„Wir haben ein kohärentes und ehrgeiziges Paket geschnürt, das der Dringlichkeit stabiler und nachhaltiger Versorgungsketten für kritische Rohstoffe gerecht wird und gleichzeitig Europas Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze sichert“, sagte die Berichterstatterin Hildegard Bentele (EVP, DE). „Alle Prognosen sagen einen höheren Bedarf an kritischen Rohstoffen aufgrund des doppelten Wandels voraus. Wir verpflichten uns daher, unsere Bemühungen um eine umfassende Nutzung der Kreislaufwirtschaft zu verstärken. Die Forschung zeigt jedoch, dass diese Bemühungen zumindest kurz- bis mittelfristig nicht ausreichen werden. Wir müssen daher den politischen Rahmen schaffen, um einen nachhaltigen Bergbau in Europa und in Nicht-EU-Ländern zu ermöglichen“, sagte sie.
Die Entschließung wurde mit 543 Stimmen bei 52 Gegenstimmen und 94 Enthaltungen angenommen.
Hintergrund
Nach Angaben der Europäischen Kommission ist die Versorgung mit vielen kritischen Rohstoffen stark auf Länder außerhalb der Union konzentriert ist, wobei die EU fast ihren gesamten Bedarf an Seltenerdmetallen aus China, der Türkei und Südafrika bezieht. Aus dem Dokument geht hervor, dass die EU für Elektrofahrzeugbatterien und Energiespeicherung, verglichen mit der derzeitigen Versorgung der gesamten EU-Wirtschaft, 2030 bis zu 18-mal mehr Lithium und 5-mal mehr Kobalt benötigen würde.
Nach Angaben des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses stellt der Wirtschaftszweig Rohstoffe in der EU etwa 350 000 Arbeitsplätze und über 30 Millionen Arbeitsplätze im nachgelagerten verarbeitenden Gewerbe, die von diesem Wirtschaftszweig abhängen. Die Kommission schätzt, dass der Übergang zu einer ausgeprägteren Kreislaufwirtschaft bis 2030 zu einem Nettoanstieg von 700 000 Arbeitsplätzen in der EU führen könnte.
Europäisches Parlament / 25.11.2021
