Claudia Carmen
Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, hat heute mit dem Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, den Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus vorgestellt.
Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer: „Der Kampf gegen Antiziganismus verlangt höchste Wachsamkeit. Die Analyse des Berichts ist nicht von heute auf morgen möglich. Ich wünsche mir, dass sich die Bundesregierung und der Bundestag auch in der nächsten Legislaturperiode intensiv diesem Thema widmen. Wir müssen es zu einem Dauerthema machen.“
Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose: „Die Umsetzung der Empfehlungen zur Bekämpfung des Antiziganismus wird Bund, Länder und Gemeinden ebenso wie die Zivilgesellschaft vor erhebliche Herausforderungen stellen. Denn wie die UKA zum einen feststellt, gilt Antiziganismus als Normalität. Ein Bewusstsein und die Wahrnehmung der massiven Diskriminierungen von Sinti und Roma in nahezu allen Lebensbereichen fehlen fast vollständig. Zum anderen zeigen die Empfehlungen des Berichts, dass die Bekämpfung von Antiziganismus kaum auf entsprechende Instrumente, Materialien oder Einrichtungen aufbauen kann. Im Gegensatz zur Bekämpfung des Antisemitismus muss die Arbeit hier geradezu bei null beginnen.“
Erstmals in der 600-jährigen deutschen Geschichte der Sinti und Roma gibt es einen umfassenden Bericht zu antiziganistischen Einstellungen in der Gesellschaft. Die Kommission hat Vorschläge für Abhilfemaßnahmen erarbeitet, die nun von den betroffenen Ressorts der Bundesregierung geprüft werden.
Nicht zuletzt die zahlreichen Maßnahmen des am 12. Mai 2021 vom Bundeskabinett verabschiedeten Abschlussberichts des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zeigen, dass für die ganze Bundesregierung die Bekämpfung von Rassismus in allen Erscheinungsformen, zu der auch der Antiziganismus zählt, höchste Priorität hat.
Mit der Vorlage des Abschlussberichtes hat die Kommission ihre Arbeit abgeschlossen. Das Bundeskabinett hat den vom Bundesinnenminister Seehofer vorgestellten Bericht am 19. Mai 2021 zur Kenntnis genommen und dem Deutschen Bundestag zur weiteren Beratung übermittelt. Eine erste Aussprache hat dort am 24. Juni 2021 bereits stattgefunden.
BMI / 13.07.2021
