Warnung von Vertreibungen in Arzach / Karabach: Deutschland muss Aserbaidschan Einhalt gebieten

Warnung von Vertreibungen in Arzach / Karabach:

• Armenien könnte Region an Aserbaidschan abtreten
• Aserbaidschans Diktator hat unmissverständlich mit Vertreibung der armenischen Bevölkerung gedroht
• Schon jetzt blockiert er die einzige Versorgungsroute für Medikamente und Lebensmittel 

Wenn Armenien das Gebiet Arzach / Karabach an Aserbaidschan abtritt, drohen der armenischen Bevölkerung dort Vertreibung und massive Gewalt. Davor warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in einem eindringlichen Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Kanzler will am 1. Juni mit den Regierungschefs Armeniens, Aserbaidschans und Frankreichs Gespräche über eine politische Lösung für Arzach /Nagorno Karabach führen. „Aserbaidschans Diktator Ilham Alijew hat unmissverständlich damit gedroht, die Menschen aus der Region vertreiben zu wollen“, erinnert GfbV-Osteuropa-Expertin Sarah Reinke. „Schon jetzt hat er Arzach, wo fast die gesamte Bevölkerung armenisch ist, durch die Blockade des Latschiner Korridors von der Versorgung mit Medikamenten und Lebensmitteln abgeschnitten. Wenn er die vollständige Kontrolle über das Gebiet erlangt, wird die Lage noch einmal deutlich schlimmer.“ Das dürften Deutschland und die EU nicht zulassen. 

 „Wir sind in großer Sorge um die Bewohner Arzachs. Es geht hier nicht um einen zwischenstaatlichen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Es geht um den Status von Arzach und seiner Bewohner. Ihr Selbstbestimmungsrecht wird seit Jahrzehnten mit Füßen getreten“, kritisiert die GfbV. „Das Angebot Armeniens, auf das Gebiet zu verzichten, ist unrechtmäßig. Hier soll eine Lösung ohne die Menschen, die sie betrifft, erzwungen werden und das in einer Situation, in der die Betroffenen in existentieller Not sind“, mahnt die GfbV. Vor einem schleichenden Völkermord hatte auch das Lemkin Institute for Genocide Prevention gewarnt, dessen Mitarbeiter die Region am 7. Mai besucht haben.

Der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt führt immer wieder zu Krieg, zuletzt 2020. „Seit Dezember 2022 blockiert Aserbaidschan nun die einzige Verbindungsstraße zwischen der Republik Armenien und Arzach. 120.000 Menschen, darunter 30.000 Kinder, 20.000 Rentner und 9.000 Menschen mit Behinderung sind von der Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten abgeschnitten“, erklärt Reinke. Vor diesem Hintergrund und angesichts der akuten Bedrohung, in der sich die Bewohner Arzachs befinden, ruft die GfbV den Bundeskanzler dringend zum Handeln auf. Allzu lange hätten Deutschland und die EU die Blockade von Arzach einfach hingenommen und dem aserbaidschanischen Präsidenten keinerlei Grenzen gesetzt. Deutschland dürfe hier nicht tatenlos zusehen, denn es trage eine besondere historische Verantwortung: „Deutschland hat schon einmal einen Völkermord an den Armeniern geschehen lassen. Obwohl 1915 detaillierte Informationen über die Gräuel an Armeniern, Griechen und Aramäern in Berlin vorlagen, hat Deutschland nicht gehandelt. Das darf sich jetzt nicht wiederholen.“

Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hatte im Zuge von Normalisierungsverhandlungen vorgeschlagen, Armenien könne die Region an Aserbaidschan abtreten. 

Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) / 31.05.2023

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