Ali Kemal Hüseyin
Die Grüne Linkspartei (Yeşil Sol Parti) hat am Donnerstag in Ankara ihre Wahlerklärung veröffentlicht. Die Deklaration fand im Beisein von Politiker:innen weiterer Parteien und Vertreter:innen zivilgesellschaftlicher Organisationen in einem Hotelsaal statt, der mit Spruchbändern in türkischer Sprache und in den kurdischen Dialekten Kurmancî und Kirmanckî (Zazakî) geschmückt war. Neben den YSP-Sprecher:innen Çiğdem Kılıçgün Uçar und Ibrahim Akın waren auch die Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Pervin Buldan und Mithat Sancar, bei der Versammlung präsent und bekräftigten ihre Unterstützung für die 2012 gegründete Partei der Grünen Linken bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 14. Mai. Die HDP tritt aufgrund des laufenden Verbotsverfahrens nicht selbst zu den Parlamentswahlen an.
Ebenfalls anwesend waren Vertreter:innen vom Demokratischen Kongress der Völker (HDK), vom Demokratischen Gesellschaftskongress (KCD), von der Partei der Demokratischen Regionen (DBP), der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), der Revolutionären Partei (DP), der Gesellschaftlichen Freiheitspartei (TÖP), der Partei des sozialistischen Wiederaufbaus (SYKP), der Arbeiterpartei der Türkei (TIP) und der Partei der Arbeit (EMEP).
In der Wahlerklärung der YSP wird betont, dass die Wahlen im Mai einen Wendepunkt für die Türkei darstellen. Das Land befindet sich in einer vieldimensionalen Krise, weil die Regierung die sozialen und politischen Probleme nicht löse. Ausschlaggebendes Moment sei die ungelöste kurdische Frage. Die YSP wirbt für eine demokratische Republik mit einer gleichen und freien Gesellschaft und eine politische Lösung der kurdischen Frage. Einen Schwerpunkt setzt die YSP auf die Stärkung der Kommunalverwaltungen. Weitere Punkte in der Wahlerklärung sind Pressefreiheit, Frauen, Werktätige, Jugend, Menschen mit Behinderungen, Migrant:innen und die kranken Gefangenen.
