Claudia Carmen
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat heute Nachmittag in einer virtuellen Schalte die Energieministerinnen und Energieminister der Bundesländer getroffen, um mit ihnen über den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beraten. Im Mittelpunkt standen sowohl die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien als auch die Beratung über weitere Beschleunigungsmaßnahmen. Ein Beispiel ist hier die vom Bundeskabinett beschlossene Umsetzung der sogenannten EU-Notfallverordnung, mit der die Verfahren zum Ausbau von Windenergie an Land, Windenergie auf See sowie für Offshore-Anbindungsleitungen und Stromnetze erneut beschleunigt werden können.
Bundesminister Robert Habeck: „Wir haben im vergangenen Jahr durch entschlossenes Handeln die Lage auf den Energiemärkten beherrschbar gemacht. Im letzten Jahr hat Deutschland gezeigt, was es kann. Die Länder haben mitgeholfen beim Energiesparen, aber auch beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dafür danke ich allen beteiligten Akteuren sehr. Mit gleicher Entschlossenheit wollen wir in 2023 an diese Dynamik anknüpfen und gemeinsam die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren weiter beschleunigen. Klar ist: Es wird nur gemeinsam gelingen. Bund, Länder und Kommunen sind gefragt. Darin waren sich heute alle einig. Und klar ist auch: Erneuerbare sind längst zum Standortfaktor geworden.“
Das Jahr 2022 hat eine neue Dynamik beim Ausbau der erneuerbaren Energien gebracht. Zum einen hat der Zubau sichtbar angezogen, der Anteil an erneuerbaren Energien am Stromverbrauch ist gewachsen. Die Zwischenziele des bisher geltenden EEG für das Jahr 2022 wurden erreicht. Zum anderen wurden 2022 auf Bundes- und EU-Ebene grundlegende Weichen gestellt, um den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen. Eine Übersicht der Zahlen für 2022 finden Sie hier.
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr verschiedene Beschleunigungsmaßnahmen beschlossen, die teilweise direkt wirken, teilweise aber auch in den Prozessen auf Länderebene und auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen. Eine Übersicht verschiedener Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich Energie finden Sie hier.
BMWK / 10.02.2023
