Ali Kemal Hüseyin
Finnland setzt nach wie vor auf einen gemeinsamen NATO-Beitritt mit dem Nachbarland Schweden. Außenminister Pekka Haavisto betonte am Montag nochmals, dass Finnland zeitgleich mit Schweden in das westliche Militärbündnis wolle – an dieser Linie habe sich auch durch die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten nichts geändert, sagte er in Helsinki bei einer Pressekonferenz. Er hoffe darauf, dass beide Länder noch vor dem NATO-Gipfel im Juli in Litauen Mitglieder würden. Man befinde sich beim Zeitplan aber in den Händen der Türkei und Ungarns – den beiden Mitgliedern, die den Beitritt noch nicht ratifiziert haben. Finnlands und Schwedens Sicherheit gehörten zusammen und würden dies auch in Zukunft tun, betonte Haavisto.
NATO: Starkes Schutzbündnis oder erpressbare Gemeinschaft?
Die Türkei hatte am Wochenende erstmals ihre Bereitschaft angedeutet, im Tauziehen um die NATO-Norderweiterung ein Zugeständnis zu machen. In einer im Fernsehen übertragenen Rede vor Jugendlichen ließ Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Sonntagabend durchblicken, man könne die Kandidatur Finnlands getrennt von der Schwedens behandeln: „Wenn nötig, können wir eine andere Botschaft über Finnland geben“, sagte Erdogan. Gegenüber Schweden bleibt er aber bei seinem Nein. Schweden werde – so wörtlich – schockiert sein, wenn die Türkei für Finnland eine andere Antwort gebe. Zugleich warnte Erdogan Finnland davor, dieselben „Fehler“ zu machen wie das Nachbarland. Der AKP-Chef verlangt von der schwedischen Regierung die Auslieferung von mehr als hundert „Terroristen“. Auf seiner Liste stehen vor allem kurdischstämmige Aktivist:innen und Oppositionelle, die in den vergangenen Jahren in Schweden Zuflucht vor politischer Verfolgung suchten.
Ungarn will im Februar abstimmen
Schweden und Finnland hatten im vergangenen Frühjahr unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsame Anträge auf eine NATO-Mitgliedschaft gestellt. Einer Aufnahme müssen alle 30 Staaten der Allianz zustimmen. Zwei Ratifizierungen stehen noch aus. Das Parlament in Ungarn soll im Februar abstimmen. Einzig die Türkei legt sich quer.
