Ali Kemal Hüseyin
Die nationalen Pläne der Mitgliedstaaten zur Integration der Roma weichen erheblich voneinander ab. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission bei ihrer Bewertung der nationalen Strategien im Rahmen des Zehnjahresplans zur Unterstützung der Roma in der EU. Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, forderte die Mitgliedstaaten dringend auf, ihre nationalen Pläne zu überprüfen und nach Möglichkeiten zu suchen, sie robuster zu gestalten. „Antiziganismus, Rassismus gegen Roma, Segregation und Diskriminierung in der EU bestehen nach wie vor und sind in einigen Fällen für viele der sechs Millionen Roma, die in der EU leben, gravierend. Die Schaffung angemessener nationaler Rahmenbedingungen ist nur die Hälfte der Arbeit. Wir müssen auf verschiedenen Ebenen parallel handeln, um die gesteckten Ziele zu erreichen.“
Bei der Bewertung werden die von einigen Mitgliedstaaten eingeführten Maßnahmen zur Förderung der Bekämpfung von Antiziganismus, Diskriminierung und Hetze sowie Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau in der Zivilgesellschaft und zur Gewährleistung einer sinnvollen Beteiligung von Roma-Frauen und -Jugendlichen berücksichtigt. Ferner werden Lücken in den Strategien anderer Mitgliedstaaten aufgezeigt, wie das Fehlen eindeutiger Haushaltsmittel für die Umsetzung und Überwachung bestehender Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung der Segregation in den Bereichen Bildung und Wohnraum.
Aus dem Bericht geht hervor, dass viele Mitgliedstaaten die Organisationen der Zivilgesellschaft der Roma aktiv in die Ausarbeitung ihrer Pläne einbezogen haben. Für eine erfolgreiche Umsetzung des strategischen Rahmens der EU für die Roma ist jedoch eine noch engere Zusammenarbeit bei der Umsetzung der nationalen Strategien erforderlich.
EU-Kommission / 09.01.2023
Grafik: EU-Kommission
