Ali Kemal Hüseyin
Schweden kann nach eigenen Angaben nicht sämtliche Bedingungen der Türkei für eine Aufnahme in die NATO erfüllen. Ankara habe zwar bestätigt, dass Schweden die selbst angekündigten Schritte gegangen sei, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson am Sonntag bei einer Sicherheits- und Verteidigungskonferenz in Sälen. Aber es gebe auch Forderungen der Türkei, auf die das nordische Land nicht eingehen wolle oder könne.
Kristersson sei dennoch zuversichtlich, dass die Türkei eine NATO-Aufnahme Schwedens billige. „Wir wissen nur nicht wann“, so der Premier. Als Mitglied des Verteidigungsbündnisses sei Schweden unter anderem bereit, sich an der gemeinsamen Raketenabwehr der NATO sowie an Luftpatrouillen über dem Baltikum, dem Schwarzen Meer und Island zu beteiligen, sagte Kristersson.
Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Mai 2022 Anträge auf eine Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis gestellt. Die NATO-Anwärter sind für die angestrebte Aufnahme auf eine Zustimmung sämtlicher Mitglieder angewiesen. Die Türkei blockiert den Beitritt beider Länder jedoch. Als Bedingung für ihre Zustimmung hatte die Führung in Ankara eine Reihe von Forderungen gestellt. Unter anderem geht es dabei um einen stärkeren Kampf gegen angeblichen „Terrorismus“ und die Auslieferung von Dutzenden Menschen mit kurdischem Hintergrund.
Finnlands Außenminister Pekka Haavisto sagte bei der Sicherheitskonferenz in Sälen, man werde auf Schweden warten. „Wir haben die NATO-Bewerbung gemeinsam eingereicht, wir werden das Verfahren auch gemeinsam zum Abschluss bringen“, erklärte Haavisto. „Schweden ist unser bester Freund und Partner. Es wäre auch nicht in Finnlands Interesse, sich ohne Schweden anzuschließen.“ Schweden und Finnland bildeten eine gemeinsame militärstrategische Einheit. Neben der Zustimmung der Türkei zur NATO-Norderweiterung steht auch noch die von Ungarn aus.
