Ali Kemal Hüseyin
Wie die Agentur Mezopotamya berichtet, organisierten die Mütter am Samstag den 927. ihrer wöchentlichen Proteste, um nach dem Schicksal ihrer verschwundenen Angehörigen zu fragen und die Aufdeckung und Verurteilung der Täter zu fordern. Bei ihrem Protest in dieser Woche forderten die Samstagsmütter die staatlichen Behörden auf, die Verantwortung für die Aufdeckung der bisher begangenen Verbrechen zu übernehmen, die Verantwortung für die Verbrechen des Verschwindenlassens in der Haft zu akzeptieren und die notwendigen Mechanismen einzuführen, um das Schicksal ihrer verschwundenen Angehörigen bis zum Jahr 2023 aufzuklären. Die Erklärung wurde von İkbal Eren Yarıcı, dem Bruder von Hayrettin Eren, einem der am 12. September Verschwundenen, verlesen.
Yarıcı sagte, dass sie ein weiteres neues Jahr im Schatten der Ungewissheit verbracht haben, die ihnen von der Regierung auferlegt wurde. Yarıcı wies darauf hin, dass sie das Jahr 2022 als ein Jahr hinter sich gelassen haben, in dem sich der Druck und die Verbote verschärft haben, und erinnerte daran, dass der Galatasaray-Platz, auf dem sie seit Jahren protestieren, für sie immer noch verboten ist. Yarıcı betonte, dass alle ihre Proteste und Veranstaltungen in diesem Jahr verhindert wurden, und wies darauf hin, dass sie im Laufe des Jahres mit Polizeigewalt festgenommen und ohne Rechtsgrundlage verklagt wurden.
16 REGIERUNGEN BLIEBEN GLEICHGÜLTIG
Yakıcı sagte: „Genug ist genug“ und wandte sich gegen den Druck und die Behinderungen: „Macht Schluss mit euren Praktiken, die die Verfassung außer Kraft setzen, das Recht auf Leben ignorieren, Rechte und Freiheiten beseitigen und gegen Recht, Wahrheit und Gerechtigkeit gerichtet sind. Es darf nicht vergessen werden, dass das Verbrechen des Verschwindens in Haft nicht mit der Gleichgültigkeit verschwinden wird, die 16 Regierungen gegenüber unseren Forderungen an den Tag gelegt haben.“
ANFORDERUNGEN
Yarıcı erklärte, dass sie ihre Suche nach Recht und Gesetz auch im neuen Jahr fortsetzen werden, und nannte folgende Forderungen für das neue Jahr
„Der Staat sollte seine Verantwortung für die Verbrechen des gewaltsamen Verschwindenlassens, die in diesen Ländern begangen wurden, übernehmen und Mechanismen einführen, um das Schicksal unserer verschwundenen Angehörigen aufzuklären.
* Das Verbrechen des gewaltsamen Verschwindenlassens sollte im türkischen Strafgesetzbuch unter der Überschrift Verbrechen gegen die Menschlichkeit geregelt werden.
* Die Straflosigkeit von Staatsbeamten, die das Verbrechen des Verschwindenlassens begangen haben, sollte beendet werden, und es sollten Vorkehrungen getroffen werden, um sicherzustellen, dass sie nach allgemeinem Recht vor Gericht gestellt werden.
* Unverzügliche Unterzeichnung des Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen, das den Staat in die Pflicht nimmt, das Verbrechen des Verschwindenlassens ein für alle Mal zu verhindern, die für das Verschwindenlassen Verantwortlichen zu bestrafen und sicherzustellen, dass die Familien die Wahrheit über ihre verschwundenen Angehörigen erfahren.
* Zu Beginn des Jahres 2023 appellieren wir an den Präsidenten der Republik: Es ist Ihre Pflicht, diese Forderungen im Rahmen Ihrer politischen Verantwortung zu erfüllen; werden Sie Ihrer Verantwortung uns gegenüber gerecht.
* Sorgen Sie dafür, dass die Verbotspraktiken gegen uns, die gegen das Gesetz und alle menschlichen Werte verstoßen, beendet werden.
* Stoppen Sie, dass die Fälle des Verschwindenlassens von Personen je nach politischer Konjunktur geöffnet und je nach politischer Konjunktur geschlossen werden. Erfüllen Sie Ihre Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Justizsystem nur nach dem Gesetz funktioniert“.
Foto: MA
