Ermittlungen gegen HDP-Äußerung zum Völkermord an den Armeniern

Gegen die HDP-Erklärung „Anerkennung des armenischen Völkermords“ vom 24. April 2021 wurde eine Untersuchung eingeleitet.

Die Generalstaatsanwaltschaft Ankara hat ein Ermittlungsverfahren gegen 11 Mitglieder des Zentralen Vorstands (MYK) der Demokratischen Volkspartei (HDP) wegen einer Erklärung zum Jahrestag des Völkermords an den Armeniern am 24. April 2021 eingeleitet, die den Vorwurf der „Beleidigung des Türkentums“ enthält.

Die Staatsanwaltschaft behauptet, dass der Ausdruck „Völkermord an den Armeniern“ „den nationalen Interessen der türkischen Nation zuwiderläuft“ und „darauf abzielt, die türkische Nation vor der Geschichte und der internationalen Gemeinschaft zu demütigen“, und fordert Haftstrafen von jeweils bis zu zwei Jahren für HDP-Führungskräfte.

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