Ali Kemal Hüseyin
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hat in Ankara ihren türkischen Amtskollegen Süleyman Soylu getroffen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums stand „die deutsch-türkische Zusammenarbeit in der Migrationspolitik und bei der Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität“ im Zentrum des Treffens.
Bei der anschließenden Pressekonferenz erklärte Faeser, Deutschland stehe an der Seite der Türkei im Kampf gegen den Terrorismus. Faeser sprach der Türkei ihr Beileid zum Tod von sechs Menschen bei dem Bombenanschlag von Istanbul vom 13. November aus. Mit Blick auf die Bombardierung von Dörfern und ziviler Infrastruktur in Nordsyrien seit Samstagnacht beschränkte sie sich auf den Hinweis, diese solle „verhältnismäßig“ bleiben und Zivilisten schonen, das Völkerrecht müsse eingehalten werden. Sie habe sich sehr über ihren Antrittsbesuch gefreut, ihr Gastgeber habe ihr einen interessanten Einblick in die operative Arbeit seines Ministeriums gegeben, so die Bundesinnenministerin.
Soylu verteidigte das türkische Vorgehen in Syrien und dem Irak und sagte, es gebe Bemühungen, dort einen Terrorstaat zu gründen. Das könne Ankara nicht zulassen. Er habe mit Faeser „gemeinsame Schritte“ in mehreren Themenbereichen vereinbart.
Dutzende Menschen bei türkischen Luftangriffen in Syrien getötet
Die Türkei bombardiert seit Samstagnacht die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien. Bei den Luftangriffen sind Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Bei vielen Todesopfern handelt es sich um Zivilist:innen. Unter den bisherigen Angriffszielen waren eine Schule, eine Corona-Klinik, ein Weizensilo, ein Umspannwerk, ein Gesundheitszentrum und Ölförderungsanlagen. Heute wurde ein gemeinsamer Stützpunkt der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) und der internationalen Koalition gegen den IS in der Nähe von Hesekê von einer türkischen Drohne angegriffen. Bei dem Angriff starben zwei Mitglieder der Antiterroreinheit YAT, drei weitere Mitglieder wurden verletzt.
