Ali Kemal Hüseyin
Bei einer feierlichen Sitzung im Straßburger Plenarsaal erinnerten die Europaabgeordneten an die Gründung der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952.
Die Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) war der Vorläufer des Europäischen Parlaments.
EP-Präsidentin Roberta Metsola eröffnete die Sitzung und betonte, dass die Versammlung in den 70 Jahren seit ihrer ersten Tagung 1952, noch als Versammlung der EGKS, stetig an Bedeutung gewonnen habe. Sie sagte: „Das Europäische Parlament ist zum einzigen direkt gewählten, mehrsprachigen, transnationalen Mehrparteienparlament der Welt“ geworden. Seine 705 direkt gewählten Mitglieder sind Ausdruck der europäischen Öffentlichkeit (…). Heute mehr denn je ist dieses Parlament die demokratische Stimme der Bürgerinnen und Bürger und steht für die Wahrung der der demokratischen europäischen Werte.“
Auf Metsolas Rede folgten die Beiträge der Premierminister der drei Arbeitsorte des Parlaments.
Der belgische Ministerpräsident Alexander de Croo sagte: „Das heutige europäische politische Projekt wird vor allem von visionären Bürgerinnen und Bürgern, den Bürgerinnen und Bürgern Europas, vorangetrieben“, die eine Antwort der EU auf derzeitige Krisen im Zusammenhang mit Migration, Corona und Energie forderten. Das EP ist „einer der mächtigsten Gesetzgeber der Welt. Heute können Europäerinnen und Europäer stolz sein auf den Weg, den wir gemeinsam gegangen sind“. „Vor dem Hintergrund der langen Geschichte der Gewalt unter den europäischen Ländern steht dieses Haus für eine Form der Katharsis zugunsten Europas, es steht für das Beste in uns Europäern“, so de Croo abschließend.
Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel sagte: „Sieben Jahre nach dem zweiten Weltkrieg wurde beschlossen, gemeinsam etwas zu schaffen. Damals riskierten die Menschen ihr Leben, wenn sie anders waren, heute sind die Bürgerinnen und Bürger hier, in diesem Teil der Erde, frei. Er schloss: „Ich hätte nicht das Recht gehabt, während des zweiten Weltkriegs als freier Bürger zu leben: Ich bin liberal, habe einen jüdischen Familienhintergrund und bin mit einem Mann verheiratet. Und hier bin ich heute, ein Regierungschef. Das ist das europäische Projekt. Sie mögen anders sein, aber hier liegt unser Reichtum: In dieser Vielfalt.“
Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne hob die Rolle Frankreichs beim Aufbau der Europäischen Union hervor, sowie die symbolische Bedeutung von Straßburg als einem der Arbeitsorte des Parlaments. Außerdem betonte sie das Bekenntnis Frankreichs zu einer gemeinsamen europäischen Zukunft: „Straßburg ist die Idee Europas – Europa, das seine Vergangenheit, aber auch seine gemeinsame Zukunft hat“, sagte sie. „Und wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, was Europa ist, woher es kommt und in welche Richtung es sich entwickelt.“
Redebeiträge der Fraktionen
Nach den Staats- und Regierungschefs haben die Rednerinnen und Redner der sieben Fraktionen im Parlament betont, dass ein demokratisches Europa nur möglich ist, wenn es eine Zukunft hat, und dass es notwendig ist, das Europäische Parlament mit vollen legislativen Befugnissen zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger auszustatten, wobei die Unionsbürgerschaft die nationale Staatsbürgerschaft stärkt. Der ursprüngliche Geist des Parlaments bestand darin, eine politische Institution zu schaffen, die für jedes Land offen ist, und keinem Land ablehnend gegenübersteht. Wir müssen, so die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen, auch weiterhin für diesen Geist stehen und diesen an die Zeit, in der wir leben, anpassen. Die Rednerinnen und Redner der Fraktionen haben die Herausforderungen angesprochen, vor denen Europa steht, und gesagt, es sei notwendig, den Geist von 1952 wiederzuentdecken, der zur Gründung dieser Institution geführt hat. Auch kritische und antieuropäische Auffassungen wurden geäußert – die nach den Worten von Präsidentin Metsola Belege für den Pluralismus, die Vielfalt und die Demokratie im Parlament seien.
Die feierliche Sitzung endete mit einer Aufführung von Beethovens Ode an die Freude.
Hintergrund
Am 10. September 2022 jährte sich die erste Tagung der Gemeinsamen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zum 70. Mal. 1952 kamen 78 Abgeordnete aus den nationalen Parlamenten jedes Mitgliedsstaates zusammen. 1958 wurde nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft die Gemeinsame Versammlung der EGKS erweitert und in die „Europäische Parlamentarische Versammlung“ umbenannt. 1962 nahm sie den Namen „Europäisches Parlament“ an.
Europäisches Parlament / 22.11.2022
