Ali Kemal Hüseyin
Die Türkei will dem NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens erst dann formell zustimmen, wenn beide Länder die hierfür „notwendigen Schritte“ unternehmen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan machte seine Position bei einem informellen Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag in Istanbul deutlich. Je nachdem, wie schnell die beiden skandinavischen Länder handelten, werde auch der Genehmigungsprozess schneller oder langsamer ablaufen, erklärte Erdoğan.
Stoltenberg betonte bei dem Treffen einer Mitteilung des Verteidigungsbündnisses zufolge, dass die Aufnahme von Schweden und Finnland „die NATO stärker machen wird“. Am Vortag sagte Stoltenberg nach einem Gespräch mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, es sei an der Zeit, „Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen“. Beide Länder hätten die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umgesetzt. Die Aufnahme sei auch wichtig, um eine klare Botschaft an Russland zu senden, sagte Stoltenberg mit Blick auf den Angriffskrieg in der Ukraine.
Schweden und Finnland hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Erdogan blockierte zunächst den Beginn der Aufnahmeverhandlungen mit der Begründung, beide Länder böten Mitgliedern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) einen sicheren Zufluchtsort. Außerdem verlangte der türkische Regimechef die Auslieferung bestimmter Personen. Im Juni schlossen die beiden Nordländer eine Vereinbarung mit der Türkei, in der sie zusagten, Ankaras „Kampf gegen den Terrorismus“ zu unterstützen. Auch bei anderen Forderungen signalisierten sie Entgegenkommen.
Am kommenden Dienstag wird der neue schwedische Regierungschef Ulf Kristersson zu einem Gespräch mit Erdogan in Ankara erwartet. Die Regierung in Stockholm erhofft sich von der Reise die Zustimmung der Türkei zum NATO-Beitritt. Auch Ungarn hat dem Beitritt Schwedens und Finnlands noch nicht zugestimmt.
