„Steinmeier könnte Teil der ukrainischen Inszenierung gewesen sein“

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew in der vergangenen Woche eine umstrittene Behauptung aufgestellt. Steinmeier, der letzte Woche nach Kiew reiste, als die russische Besatzung in den 9. Monat ging, versprach, die politische und militärische Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. In Kiew traf Steinmeier auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskij zusammen.

In der Stadt Koryukovka im Norden des Landes, nahe der russischen Grenze, ertönten Luftschutzsirenen, als Steinmeier vor der Presse sprach, und der Präsident wurde in den Keller eines nahe gelegenen öffentlichen Gebäudes in Sicherheit gebracht. Anton Geraschenko, Berater des ukrainischen Innenministeriums, bezeichnete diesen Vorfall als ein Indiz dafür, dass die Ukraine mehr Luftabwehrsysteme benötigt.

Steinmeier blieb mehr als eine Stunde lang mit einer Gruppe von Beamten im Bunker. Nach dem Vorfall verwies der stellvertretende ukrainische Innenminister Anton Geraschtschenko auf das Ersuchen Kiews an Berlin, das Luftabwehrsystem Iris-T zu liefern, und erklärte, dies sei „ein sehr gutes Beispiel dafür, warum die Ukraine mehr Luftabwehrsysteme braucht“.
Thomas Fischer, ein deutscher Strafrechtsexperte, der auch als Richter am Bundesgerichtshof tätig war, schrieb im Spiegel, dass es eine Reihe von Details zu dem Vorfall gab und dass es Irrationalitäten gab.

Fischer erklärte, dass Steinmeier ursprünglich am 18. Oktober nach Kiew reisen sollte, dieser Besuch aber „aus Sicherheitsgründen“ wegen des russischen Beschusses abgesagt wurde. „Hat sich die Sicherheitslage in der Zwischenzeit verändert?“, fragte Fischer. Andererseits wies Fischer mit Blick auf die Aufnahmen von Steinmeier im Bunker darauf hin, dass der Keller „sauber und aufgeräumt“ sei, als ob er auf den Bundespräsidenten warte.

Der Kolumnist fragte auch, warum keine ukrainischen oder deutschen Medienorganisationen oder offiziellen Quellen Informationen über den angeblichen Luftangriff weitergegeben haben, der dazu führte, dass Steinmeier in diesen Bunker gebracht wurde, und warum „es keine Informationen darüber gab, dass russische Raketen tatsächlich die Ziele getroffen hatten“.

Fischer betonte, dass die deutsche Regierung diese Fragen leicht beantworten könne, und fügte hinzu, dass erklärt werden müsse, wie und in wessen Auftrag dieser Vorfall inszeniert worden sein könnte.

Fischer erklärte, dass es für Berlin „äußerst peinlich“ wäre, wenn sich der Vorfall als Inszenierung herausstellen würde und dies zeigen würde, dass der Bundespräsident „zum Darsteller eines Propagandafilms“ gemacht worden sei.

Foto: Gazete Manifesto