Frankreich am Rande der sozialen Explosion

Nach Angaben von ANF wird in den Werken des Ölgiganten TotalEnergies seit drei Wochen ein beispielloser Streik durchgeführt. Die Arbeitnehmer fordern eine Lohnerhöhung. Die Vertreter des Allgemeinen Gewerkschaftsbundes (CGT) haben beschlossen, den Streik bis Mittwoch fortzusetzen. Die CGT teilte mit, dass auf den Generalversammlungen neue Entscheidungen über die Zukunft des Streiks getroffen werden sollen. Infolge des Streiks kam es im Land zu einer ernsthaften Kraftstoffknappheit. Die Regierung griff zu Gewalt, um den Streik zu verhindern, und beschlagnahmte zahlreiche Raffinerien.

Aufgrund des Kraftstoffmangels an den Tankstellen hat die Regierung den Kraftstoffpreis bis Mitte November zugunsten der Autofahrer um 30 Cent gesenkt. Auch im Oktober wurde ein Rabatt von 20 Cent gewährt. So wurde bis zum 14. November ein Gesamtrabatt von 50 Cent gewährt. Der Streik in den Raffinerien von TotalEnergies weitete sich dann auf viele Bereiche aus. Vom Gesundheitswesen über das Bildungswesen bis hin zum öffentlichen Nahverkehr kam es am 18. Oktober zu einem Generalstreik, bei dem Zehntausende von Menschen auf die Straße gingen.

Nach Angaben der Gewerkschaft CGT gingen landesweit 300.000 Menschen auf die Straße, nach Angaben des Innenministeriums 107.000. Die Proteste fanden an mehr als 150 Orten statt. Die Streiks und Demonstrationen wurden von der CGT, FO, Solidaires, FSU und den Jugendorganisationen FIDL, MNL, UNEF und Vie lycéenn organisiert. Nach Angaben der CGT nahmen mehr als 70.000 Menschen an der Demonstration in Paris teil. An einigen Stellen in Paris kam es zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. 11 Personen wurden festgenommen. Die Streikbeteiligung an den Gymnasien lag bei 23 Prozent.

Zu Beginn des Winters werden diese Streiks als eine wichtige Warnung an die Regierung angesehen. Seit der Haushaltsdebatte über die Erhöhung der Kohlendioxidsteuer im Jahr 2018, die den Auslöser für die Krise der Gelbwesten darstellte, schwelen die sozialen Spannungen. Laut einer Umfrage des Viavoice-Instituts für die Zeitung Liberation glauben 79 Prozent der Menschen, dass es in diesem Winter aufgrund der Inflation, der Lebenshaltungskosten und der gestiegenen Energiepreise zu „großen sozialen Bewegungen auf der Straße“ kommen wird. Die meisten Befragten geben der Regierung von Emmanuel Macron die Schuld an der Situation.

Foto: ANF