EU kündigt zusätzliche 52 Mio. Euro Finanzhilfe an

Die Europäische Union wird weitere 52 Mio. Euro für die Republik Moldau mobilisieren, um die wirtschaftliche Entwicklung in dem Land zu unterstützen. „Die EU arbeitet weiterhin mit ihren moldauischen Partnern zusammen, um langfristige Reformen zum Nutzen der Bevölkerung durchzuführen. Die letzten Jahre waren mit der COVID-19-Pandemie, der Gaskrise und jetzt den Folgen von Russlands Krieg gegen die Ukraine äußerst schwierig. Die Reaktion der moldauischen Bevölkerung auf die Flüchtlingskrise war beispielhaft“, so Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung.„Wir sind immer noch fest entschlossen, die Durchführung unseres Wirtschafts- und Investitionsplans zu beschleunigen, um die langfristige Erholung Moldaus sicherzustellen und die Resilienz des Landes zu stärken“, so Várhelyi.

Mit dieser neuen Finanzhilfe soll Moldau bei seiner nachhaltigen, widerstandsfähigen und inklusiven sozioökonomischen Entwicklung unterstützt werden.

Im Rahmen des jährlichen Unterstützungsprogramms 2021 werden zwei Maßnahmen finanziert:

• EU4Reforms: Mit dieser Maßnahme wird Moldau bei der Umsetzung von Reformen im Zusammenhang mit dem Assoziierungsabkommen EU-Moldau sowie der vertieften und umfassenden Freihandelszone unterstützt. Die Förderung der moldauischen Reformbemühungen, insbesondere im Bereich der verantwortungsvollen Staatsführung, ist von entscheidender Bedeutung, um das Land zu einem attraktiven Ort für Investitionen und Geschäftstätigkeiten zu machen. Die Unterstützung der strategischen Kommunikationsbemühungen in Moldau wird insbesondere dazu beitragen, Desinformation zu bekämpfen.
• EU4Recovery and Resilience: Diese Maßnahme wird zu einer widerstandsfähigen, nachhaltigen und inklusiven wirtschaftlichen Entwicklung in Moldau beitragen, was unter anderem durch Unterstützung von KMU, durch Verbesserung des Geschäftsklimas mithilfe von Handelserleichterungen und durch Förderung der Beschäftigungsfähigkeit geschehen soll. Außerdem wird eine transformative grüne Agenda für Moldau unterstützt, um eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung herbeizuführen.

Hintergrund zur EU-Unterstützung für Moldau

Diese zusätzliche Unterstützung ergänzt die laufende Krisenhilfe der EU für Moldau, die unter anderem Folgendes umfasst:

• 53 Mio. Euro Budgethilfe;
• 150 Mio. Euro für das Makrofinanzhilfeprogramm, wobei die Mittel in den kommenden Monaten ausgezahlt werden sollen;
• 13 Mio. Euro im Rahmen humanitärer Hilfe;
• 15 Mio. Euro für menschenwürdige und effiziente Verfahren beim Empfang von Geflohenen und für eine sichere Durchreise und Rückführung von Drittstaatsangehörigen;
• 15 Mio. Euro zur Unterstützung der EU-Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes (EUBAM), die kürzlich ihre Tätigkeiten umgeschichtet hat, um die moldauischen Grenzschutzbeamten bei der Bewältigung der Ankunft von Flüchtlingen zu unterstützen. Im Einklang mit der am 17. März 2022 von der EU und den moldauischen Behörden unterzeichneten Statusvereinbarung über eine Zusammenarbeit beim Grenzmanagement wird die Mission eng mit Frontex zusammenarbeiten, dessen Präsenz in dem Land ausgebaut wird.

Neben dem Krisenmanagement fördert die EU weiterhin die langfristige Erholung und Resilienz von Moldau, besonders über den Wirtschafts- und Investitionsplan für die Östliche Partnerschaft, mit dem Ziel der Mobilisierung von rund 3,4 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Investitionen für fünf Leitinitiativen: KMU-Förderung, Handelserleichterungen, Energieeffizienz, Konnektivität und Entwicklung des Humankapitals. Im Rahmen der EIP vereinbarten die Europäische Investitionsbank und die Republik Moldau am 31. März ein Darlehen in Höhe von 150 Mio. Euro für den Anschluss Moldaus an das transeuropäische Kernnetz (TEN-V-Netz).

EU-Kommission / 05.05.2022

Foto: EU-Kommission