Claudia Carmen
Am 29. und 30. April ist die Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg zum letzten Mal zusammengetreten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einigten sich auf 49 detaillierte Vorschläge, die eine breite Palette von Themen abdecken, vom Klimawandel über Gesundheit und Migration bis hin zur Rolle der EU in der Welt. Am 9. Mai – dem Europatag – wird die Konferenz offiziell zu Ende gehen. Angesichts der militärischen Aggression Russlands gegenüber der Ukraine ist der Europatag 2022 ein entscheidender Zeitpunkt, um die Herausforderungen zu diskutieren, denen sich die Europäer gegenübersehen. Die EU-Institutionen laden anlässlich der Europawoche zu zahlreichen Online- und Vor-Ort-Aktivitäten ein – in den Mitgliedstaaten oder direkt in den Institutionen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg.
Die 49 Vorschläge des Plenums sind das Ergebnis eines einjährigen, außergewöhnlichen Prozesses von Diskussionen, Überlegungen und der Zusammenarbeit von Bürgern aus ganz Europa. Die Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates, der Kommission und der nationalen Parlamente haben sich einvernehmlich für die Vorschläge ausgesprochen. Auch die Bürgerinnen und Bürger, die an der Plenarsitzung teilnahmen, äußerten sich zu diesen Vorschlägen.
Die für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Dubravka Šuica, sagte: „Unsere Konferenz befindet sich in ihrem letzten Kapitel. Ich bin stolz, sagen zu können, dass wir durch unsere Zusammenarbeit in diesem innovativen Prozess der deliberativen Demokratie gemeinsam konkrete Ergebnisse erzielt haben. Unsere engagierten und inspirierenden Bürger haben uns gezeigt, in welche Richtung sie Europa führen wollen. Nun ist es unsere Aufgabe, die der EU-Institutionen, dies in die Tat umzusetzen. Nach der Pandemie und angesichts eines brutalen Angriffskrieges auf europäischem Boden ist es wichtiger denn je, die Demokratie bei der Arbeit und die Bürger in Aktion zu erleben.“
Die nächsten Schritte
Die Konferenz über die Zukunft Europas wird offiziell am 9. Mai – dem Europatag – in Straßburg zu Ende gehen, wenn die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz den Präsidenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission einen Abschlussbericht mit diesen Vorschlägen vorlegen werden. Die drei Organe werden dann prüfen, wie sie diese Vorschläge im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und im Einklang mit den Verträgen wirksam weiterverfolgen können.
2022 steht als Europäisches Jahr der Jugend und mit der Konferenz zur Zukunft Europas ganz im Zeichen der Bürgerbeteiligung.
Hintergrund zur Konferenz
Die Konferenz über die Zukunft Europas war ein neuartiger und innovativer Prozess, der einen neuen Raum für die Debatte mit den Bürgern eröffnete, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas anzugehen.
EU-Kommission / 02.05.2022
Foto: EU-Kommission
