Claudia Carmen
Laut dem Jahresbericht des EU-Schnellwarnsystems für Produktsicherheit führen erstmals Autos vor Spielzeug die Liste der gemeldeten Produkte an. Zudem machen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Schutzausrüstungen wie Gesichtsmasken nach wie vor einen wesentlichen Teil der gemeldeten Produkte aus. Dies geht aus dem Montag von der EU-Kommission veröffentlichten Jahresbericht zur Produktsicherheit, „Safety Gate”, hervor.
Didier Reynders, EU-Kommissar für Justiz und Verbraucherschutz, erklärte: „Das Safety Gate hat sich einmal mehr als wesentliches Instrument zum Schutz der Verbraucher vor gefährlichen Produkten erwiesen. Ich bin auch stolz auf die kontinuierliche Modernisierung und Verbesserung des Systems. Es ist sehr wichtig, dass das Safety Gate an das neue Verbraucherumfeld angepasst wird. Auf diese Weise können wir sicherstellen, dass das Safety Gate ein effizientes Instrument für den Binnenmarkt bleiben kann, das die Verbraucher unter allen Umständen schützt. Es hat auch dazu beigetragen, dass zur Bekämpfung der Pandemie verwendete Ausrüstung den höchsten Standards entspricht.“
Der Bericht bezieht sich auf Warnmeldungen im Jahr 2021 und auf die von den nationalen Behörden ergriffenen Gegenmaßnahmen. Angesichts der Konsumverlagerung auf Online-Shopping-Plattformen werden auch neue Instrumente entwickelt, um Verbraucher, die online einkaufen, besser zu schützen und gefährliche Produkte vom Markt zu nehmen. Im Einklang mit diesen Zielen startet die Kommission heute auch ein neues Instrument zur elektronischen Überwachung mit dem Namen „Web Crawler“, das den nationalen Behörden dabei helfen soll, die im Safety Gate angezeigten Online-Angebote unsicherer Produkte zu erkennen.
Wichtigste Erkenntnisse des Berichts
Im Jahr 2021 tauschten die Behörden der dem Safety Gate Network angeschlossenen Länder 2142 Warnmeldungen über das System aus. Erstmals waren in der Kategorie „Kraftfahrzeuge“ die meisten Warnmeldungen zu verzeichnen, gefolgt von „Spielzeug“ sowie „Elektrogeräten und -zubehör“. Im Hinblick auf Kraftfahrzeuge betrafen die Maßnahmen hauptsächlich Rückrufe nach der Feststellung technischer Probleme, während der Maßnahmenschwerpunkt bei Spielzeug auf darin enthaltenen gefährlichen Chemikalien sowie Knopfbatterien lag. Darüber hinaus betrafen die häufigsten im Zusammenhang mit Elektrogeräten und -zubehör gemeldeten Probleme die Berührbarkeit spannungsführender Teile sowie Überhitzungsprobleme.
Im Laufe der andauernden Pandemie umfassten Überwachungsmaßnahmen eine Reihe von Produkten im Zusammenhang mit COVID-19. Es gab viele Warnmeldungen im Zusammenhang mit Schutzausrüstungen, insbesondere Schutzmasken. Als die fünf häufigsten Risiken wurden Personenschäden, Chemikalien, Feuer, Ersticken und Stromschläge gemeldet. Insgesamt wurden im Safety Gate 4965 Folgemitteilungen verbreitet, woraus hervorgeht, dass die Mitgliedstaaten die Warnmeldungen genau verfolgen und häufig weitere Folgemaßnahmen in ihren eigenen Ländern ergreifen.
Dem Bericht zufolge nahm die Nutzung des Schnellwarnsystems in den 30 teilnehmenden Ländern (EU-27 sowie Island, Liechtenstein und Norwegen) im Jahr 2021 insgesamt zu, wodurch die Verbraucher vor gefährlichen Produkten geschützt wurden.
Nächste Schritte
Die Kommission startet heute „Web Crawler“, ein neues Instrument zur elektronischen Überwachung. Das Instrument soll die nationalen Behörden bei der Erkennung von Online-Angeboten gefährlicher Produkte unterstützen, die im Safety Gate gemeldet werden. Dieses Instrument wird jedes dieser Angebote erkennen und automatisch auflisten, sodass die Durchsetzungsbehörden den jeweiligen Anbieter aufspüren und die wirksame Rücknahme dieser Angebote anordnen können. Es wird somit zur Harmonisierung des derzeitigen fragmentierten Ansatzes und zur Bewältigung der Herausforderungen bei der Überwachung des Online-Verkaufs gefährlicher Produkte beitragen.
Am 30. Juni 2021 legte die Kommission überdies einen Vorschlag für eine neue Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit vor, die die geltende Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit ersetzen soll. Ziel der Verordnung ist es, den allgemeinen Rahmen für die Sicherheit von Non-Food-Verbraucherprodukten zu modernisieren, um seine Rolle als Sicherheitsnetz für Verbraucher aufrechtzuerhalten und den Herausforderungen im Bereich der Produktsicherheit zu begegnen, die sich aus neuen technologiebezogenen Produkten und der Zunahme des Online-Verkaufs ergeben.
Auf internationaler Ebene leitet die Europäische Kommission angesichts der engen Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA und der Ähnlichkeiten zwischen den beiden Märkten einen informellen Dialog über den Verbraucherschutz mit der US-amerikanischen Consumer Product Safety Commission (Kommission für Produktsicherheit) ein, um die Zusammenarbeit weiter zu verstärken. Gegenstand dieses Dialogs sind das Wachstum des elektronischen Handels, die Ausweitung neuer Technologien, die Globalisierung der Produktion und des Einzelhandels sowie die besonderen Bedürfnisse schutzbedürftiger Verbrauchergruppen. Der Dialog ist die Fortsetzung eines ersten informellen Dialogs über Verbraucherschutz, den Kommissar Reynders und die Vorsitzende der US-amerikanischen Federal Trade Commission (Kartellbehörde), Lina Kahn, im März geführt haben.
Hintergrund
Seit 2003 ermöglicht das Safety Gate einen raschen Informationsaustausch zwischen den EU-/EWR-Mitgliedstaaten, dem Vereinigten Königreich (Nordirland) und der Europäischen Kommission über gefährliche Non-Food-Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen. Es können geeignete Folgemaßnahmen ergriffen und Produkte vom Markt genommen werden.
Die Kommission verwaltet die Website des Safety Gate, die über eine moderne und benutzerfreundliche Schnittstelle verfügt, um Meldungen zu erleichtern. Ihre Seiten werden in alle EU-Sprachen (ab 2022 auch Irisch), Isländisch und Norwegisch übersetzt. Unternehmen können zudem das Business Gateway nutzen, um nationale Behörden rasch und effizient über Sicherheitsbedenken in Bezug auf ein Produkt zu informieren, das sie in Verkehr gebracht haben.
Eine weitere Maßnahme zum Verbraucherschutz ist die Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit (Product Safety Pledge). Darin werden spezifische freiwillige Maßnahmen von Marktplätzen dargelegt, um Angebote unsicherer Produkte von ihren Plattformen zu entfernen. Bislang haben die folgenden elf Online-Marktplätze diese Verpflichtungserklärung unterzeichnet, um in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten gefährliche Produkte von ihren Websites zu entfernen: bol.com, eMAG, Wish.com, AliExpress, Amazon, eBay, Rakuten France, Allegro, Cdiscount, Etsy und Joom. Der jüngste Fortschrittsbericht der Verpflichtungserklärung für mehr Produktsicherheit ist ebenfalls verfügbar.
EU-Kommission / 25.04.2022
Foto: EU-Kommission
