Claudia Carmen
Die Anwaltskammer von Izmir berichtet über Misshandlung, Folter und Nötigung von Schutzsuchenden aus Afghanistan. Sie habe am 17. April Hinweise erhalten, wonach knapp 100 Geflüchtete aus Afghanistan im Abschiebezentrum von Izmir geschlagen, misshandelt und gezwungen wurden, „freiwillige Rückkehrdokumente“ zu unterschreiben.
Sie seien genötigt worden, ihre Daumenabdrücke auf Dokumente zu setzen, um zu bestätigen, dass sie mit ihrer Abschiebung einverstanden seien. Vertreter:innen der Anwaltskammer konnten am Montag einige der Betroffenen im Abschiebelager treffen. Offenbar waren Vertreter des Taliban-Regimes an der Prozedur beteiligt. In ihrer Erklärung betonte die Anwaltskammer von Izmir, dass „allein die Konfrontation dieser Menschen mit den von den Taliban kontrollierten Konsulatsbeamten gegen die Menschenrechte verstößt“, und erklärte die Abschiebungen als sowohl nationalen als auch internationalen Rechts widersprechend.
„Wir sind bereit, ihre Rechte zu verteidigen“
Die Anwaltskammer von Izmir forderte die sofortige Beendigung der Abschiebungsprozeduren und kündigte an, dass sie bereit sei, „Anwält:innen zu beauftragen, um herauszufinden, ob die Geflüchteten wirklich zugestimmt haben, die Papiere zur freiwilligen Rückkehr zu unterschreiben.“
Appelliert wird auch an die Staatsanwaltschaft, ihre Pflicht zur Identifizierung und Bestrafung, „derjenigen, die durch ungerechte Praktiken, Folter und Misshandlung oder durch Amtsmissbrauch den Schutzsuchenden Schaden zufügen“, wahrzunehmen.
