Claudia Carmen
„Kriegsprofiteur:innen die Party versauen“ – so eine der Zwischenüberschriften in der Einladung des Bündnisses Rheinmetall Entwaffnen zu Aktionstagen anlässlich der diesjährigen Hauptversammlung der größten deutschen Waffenschmiede. Am 10. Mai treffen sich die Anteilshabenden des Rüstungskonzerns Rheinmetall AG zu ihrer Jahresversammlung – pandemiebedingt zum dritten Mal in Folge virtuell. Das macht es der antimilitaristischen Bewegung zwar schwerer, ihre Kritik den Verantwortlichen bei ihrem ungehorsamen Protest direkt vorzutragen. Doch Rheinmetall Entwaffnen wird auch dieses Mal wieder nichtdigitale Orte und Plätze finden, um Widerstand gegen das tödliche Geschäft der deutschen Rüstungskonzerne zu leisten:
Einladung zu Aktionstagen rund um den 10. Mai
Als größter Rüstungskonzern Deutschlands verdient sich Rheinmetall mit blutigen Waffengeschäften eine goldene Nase. Daran lassen sie ihre Aktionär:innen teilhaben: Zur Hauptversammlung am 10. Mai wird eine Rekordsumme von knapp 150 Millionen Euro als Dividende ausgeschüttet.
Schon während der Pandemie lief das Geschäft mit dem Tod weiter wie bisher. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine schnellten die Aktien um das 2,5-Fache in die Höhe – bei einem Konzernumsatz von über 5,6 Milliarden Euro. Die Vorstände des Rüstungskonzerns und Automobilzulieferers Rheinmetall erwarten für das Jahr 2022 ein Wachstum von bis zu 20 Prozent – und lassen die Sektkorken knallen.
Währenddessen öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter, hinzu kommt die Teuerung von Lebensmitteln, weltweit leben Milliarden Menschen in Armut, Hunger und Perspektivlosigkeit. Statt dem entgegenzuwirken, pumpt die rot-gelb-grüne Bundesregierung 100 weitere Milliarden in die Bundeswehr und beschließt die Bewaffnung von Drohnen. Davon leben Konzerne wie Rheinmetall und deren Aktionär:innen.
#100 Milliarden bessere Ideen!
Die Gewinner und Verlierer in Zeiten der Krise und des Krieges sind klar. Rheinmetall-Boss Armin Papperger spricht davon, „Verantwortung für den Schutz von Menschen“ zu übernehmen. Diese zynische Aussage zeugt von einer menschenverachtenden Haltung, die kaum zu übertreffen ist.
Mehr Waffen tragen nicht zu einer Lösung von Kriegen bei. Sie schaffen keinen Frieden, sondern weiten den Krieg aus, sorgen für noch mehr Tote und noch mehr Leid. Militarisierung ist keine Solidarität. Wer Krieg befeuert, nimmt Kriegsverbrechen in Kauf.
Wir brauchen Milliarden für das Gesundheitswesen, den Bildungssektor und für wirkliche Klimagerechtigkeit. Losgelöst von der aktuellen Debatte um die globale Abhängigkeit von fossilem Gas aus Russland brauchen wir ein Ende jeglicher fossiler Brennstoffe – und zwar sofort.
Deshalb ist ein grundlegender Systemwandel nötig. Wir benötigen bedürfnisorientierte Produktionsweisen, kollektive und demokratische Lösungen statt grenzenlosem Wachstum.
Kriegsprofiteur:innen die Party versauen!
Die Aktionärsversammlung von Rheinmetall war in den vergangenen Jahren Anlass für vielfältige Proteste. In diesem Jahr findet sie erneut virtuell statt und ist eine Etappe für unsere Bewegungen. Der Rheinmetall-Konzern und seine Überwachungstechnik, die gepanzerten Fahrzeuge und die Bomben stehen für den Profitwahn eines kapitalistischen Systems, für die menschenverachtende europäische Grenzpolitik, für toxische Männlichkeit, für den globalen Raubbau an Natur und Ökosystemen.
Während sich die Firmenmanager und Aktionär:innen in ihrer Parallelwelt selber feiern, zerren wir ihre blutigen Geschäfte in die Öffentlichkeit. Wir versauen ihnen die Party, egal wo sie sind. Denn Kriege beginnen auch hier – und ebenso der Widerstand!
Daher rufen wir in der Woche des 10. Mai zu dezentralen Aktionen auf – in Verbundenheit mit all den Mutigen, die dieser Tage mit ungehorsamen und widerständigen Aktionen in Süd- und Osteuropa Militärtransporte verhindern und sabotieren.
