Claudia Carmen
In Istanbul sind die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr um vierzig Prozent erhöht worden. Gegen diese Preissteigerung wird seit Tagen protestiert, am Samstag kam das Bündnis „Preiserhöhung zurücknehmen!“ an der Metrobusstation Mecidiyeköy zusammen, um lautstark an die Stadtverwaltung zu appellieren. An der Protestaktion nahmen auch die HDP-Abgeordneten Musa Piroğlu und Züleyha Gülüm teil.
Im Namen des Bündnisses erklärte Zeynep Çelik, dass sich die Fahrpreise fast verdoppelt haben und damit die Bewegungsfreiheit für einen Großteil der Istanbuler Bevölkerung praktisch aufgehoben wurde. Die Aktivistin wies darauf hin, dass die Verarmung in der Türkei in den letzten zwei Monaten stark zugenommen hat und die Mindestlöhne längst nicht mehr ausreichen, um angesichts der Preiserhöhungen bei Nahrungsmitteln, Wasser, Gas, Strom und Brennstoffen den Grundbedarf zu decken.
„Die Menschen kämpfen ums Überleben“, sagte Çelik. In der Türkei finde ein nie dagewesener ökonomischer Zusammenbruch statt, den die Regierung mit ihrer Zinspolitik und Preissteigerungen vergeblich aufzuhalten versuche. „Verantwortlich für die Wirtschaftskrise ist die AKP-Regierung, die öffentliche Ressourcen ausbeutet, das Land von einem Krieg in den nächsten steuert, die öffentliche Infrastruktur verkauft, die Landwirtschaft zerstört, die Religion missbraucht und das Bildungssystem ruiniert. Verantwortlich sind das Großkapital und die imperialistischen Machtzentren. Diese Krise kann nur durch einen Wandel in der Wirtschaftspolitik bewältigt werden, der nicht die Interessen des Kapitals bedient, sondern die der armen Bevölkerung.“
Der Personentransport und insbesondere der öffentliche Nahverkehr seien kein Mittel des Privatkonsums, sondern vielmehr ein Recht der Bevölkerung, erklärte Çelik und forderte unentgeltliche Verkehrsmittel.
