Bericht über LGBTI+ in der Türkei veröffentlicht

Einem Bericht der Kaos Gay and Lesbian Cultural Research and Solidarity Association (KAOS GL) in der Türkei zufolge sind im vergangenen Jahr mindestens acht Hassmorde an LGBTI+-Personen verübt worden. Die Autor:innen des Berichts mit dem Titel „Allen Widrigkeiten zum Trotz“ sind der Rechtsanwalt Kerem Dikmen und die Menschenrechtsexpertin Defne Güzel. Die Erhebung der Rechtsverletzungen im Jahr 2021 basiert auf Medienberichten und Aussagen von Opfern gegenüber KAOS GL und anderen Nichtregierungsorganisationen.

In dem Bericht wird ein Anstieg von Verstößen gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung festgestellt. Die Autor:innen räumen ein, dass die acht festgestellten Hassmorde „die tatsächliche Situation nicht widerzuspiegeln scheinen“, da sie nur die Zahl der untersuchten Vorfälle angibt. Die tatsächliche Zahl ist höchstwahrscheinlich viel höher.

Laut dem Bericht verstieß die Polizei bei Demonstrationen gegen die gesetzlichen Bestimmungen zum Verbot von Folter und Misshandlung, wovon Hunderte von Menschen betroffen waren. Bei mindestens sieben Vorfällen wurden mindestens zwölf Personen, die an Demonstrationen teilnahmen, von der Polizei misshandelt oder gefoltert. In dem Bericht wird festgestellt, dass die Misshandlung von LGBTI+-Aktivist:innen durch die Polizei in Folter überging, insbesondere während der Demonstrationen an der Istanbuler Boğaziçi-Universität gegen die Ernennung eines Rektors durch den türkischen Präsidenten. LGBTI+-Aktivist:innen wurden auch während des Frauenmarsches am 8. März 2021 und während der Pride Parade misshandelt, als sie in Gewahrsam genommen wurden.

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass türkische Staatsbeamte und Institutionen zu Gewalt und Hassverbrechen gegen die LGBTI+-Gemeinschaft angestiftet haben: „Das Versagen des Staates mit all seinen Beamten und Institutionen, LGBTI+-Personen Zugang zu Rechten zu gewähren, ihre Bemühungen, diesen Personen Chancen zu verweigern, und darüber hinaus ihre Rhetorik und Handlungen, die sich direkt gegen LGBTI+-Personen richten, sind die wichtigsten Anzeichen für einen Niedergang. Trotz dieses umfassenden Angriffs ist es offensichtlich, dass die LGBTI+-Gemeinschaft als Teil der gesellschaftlichen Opposition die dynamischste Gruppe im Kampf für die Menschenrechte ist und entschlossen ist, ihre Rechte, insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, wahrzunehmen, ohne sich dem Druck zu beugen.“

ANF