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„An das Leid der Opfer zu erinnern, ist gelebte Demokratiepolitik“

Kulturstaatsministerin Roth zum 32. Jahrestag der Besetzung der Stasi-Zentrale in Berlin

Am 15. Januar 1990 haben Bürgerinnen und Bürger die ehemalige Stasi-Zentrale in der Berliner Normannenstraße – wie in ähnlicher Weise zuvor schon in einigen Bezirksverwaltungen – gestürmt und besetzt.

Zum 32. Jahrestag der Erstürmung der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg am morgigen Samstag würdigt Kulturstaatsministerin Claudia Roth den Mut der beteiligten DDR-Bürgerinnen und -Bürger:

„Die Stasi-Akten dokumentieren eindrücklich das verübte Unrecht in der DDR und führen uns damit den hohen Wert von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor Augen. Allein die mutige Initiative tausender Bürgerinnen und Bürger hat die Vernichtung dieser bedeutenden Zeitzeugnisse verhindert. Auch mehr als 30 Jahre später sind sie unverzichtbare Quelle für die wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der SED-Diktatur und bleibender Antrieb, immer wieder an das Leid der Opfer zu erinnern und daraus immer wieder neu zu lernen. Das ist gelebte Demokratie- und Zukunftspolitik, mit der wir auch weiterhin jeglicher Verharmlosung und jeder Relativierung der SED-Diktatur entgegentreten werden. Dies wird auch ein Leitgedanke bei der von uns geplanten Aktualisierung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes sein. Ebenso stärken wir die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Gedenkstätten zur Erinnerung an die kommunistische Gewaltherrschaft.“

Am 15. Januar 1990 haben Bürgerinnen und Bürger die ehemalige Stasi-Zentrale in der Berliner Normannenstraße – wie in ähnlicher Weise zuvor schon in einigen Bezirksverwaltungen – gestürmt und besetzt. Sie hinderten das sich auflösende Ministerium für Staatssicherheit (MfS) daran, die von ihm angelegten Akten über seine Tätigkeit als „Schild und Schwert der Partei“ zu vernichten. Das war eine wichtige Voraussetzung dafür, dass diese Akten auf rechtsstaatlicher Grundlage nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz zugänglich bleiben können. Mit der Eingliederung der Stasi-Unterlagen in die Verantwortung des Bundesarchivs am 17. Juni 2021 werden sie dauerhaft gesichert, um sie auch für spätere Generationen zu bewahren und nutzbar machen zu können.

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) / 14.01.2022

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