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Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth:

Zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen in Russland zur Menschrechtsorganisation Memorial

Zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen in Russland zur Menschrechtsorganisation Memorial

„Die bereits in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts von Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern um den Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründete Menschrechtsorganisation Memorial hat sich enorme Verdienste um die Aufarbeitung der Vergangenheit erworben und dabei auch Maßstäbe für die europäische Erinnerungskultur gesetzt. Neben vielen anderen Themen gilt das auch für die Dokumentation des Schicksals von Hunderttausenden Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern in Deutschland. Neben der Aufarbeitung der Vergangenheit hat sich Memorial auch immer unbeirrt für die Wahrung der Bürger- und Menschenrechte in Russland eingesetzt. Die Entscheidung des Obersten Gerichts zur Auflösung von Memorial International gestern und die heutige Entscheidung eines Moskauer Gerichts zur Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial sind massive Schläge gegen die russische Zivilgesellschaft, deren Folgen noch gar nicht abzusehen sind. Die Aufarbeitung der eigenen Geschichte ist für jede Gesellschaft eine Bereicherung. Nur mit dem Wissen um die Verbrechen der Vergangenheit lässt sich neues Unrecht in der Zukunft verhindern. Meine Gedanken sind bei vielen mutigen Mitgliedern und Aktivisten von Memorial, die durch vielfältige Begegnungen zu Freundinnen und Freunden geworden sind.“

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) / 29.12.2021

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