Claudia Carmen
Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Christoph Ploß und der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Hamburgischen Bürgerschaft Dennis Thering fordern im Jahr 2022 eine deutliche Stärkung des Wissenschafts- und Forschungsstandorts Hamburg. Ploß und Thering wollen dafür im neuen Jahr auf allen politischen Ebenen Initiativen einzubringen. Damit soll auch der Abstieg Hamburgs in zahlreichen internationalen Metropolen-Rankings gestoppt werden (vgl. etwa OECD-Bericht zur Metropolregion Hamburg; Städteranking von IW Consult, ImmobilienScout 24 und Wirtschaftswoche).
Laut Thering und Ploß sollte insbesondere die TU Hamburg in Zukunft eine herausgehobenere Rolle spielen – bisher ist die TU Hamburg stark unterfinanziert. Die jährliche Budgetsteigerung reichte in den vergangenen Jahren nicht einmal, um die Inflation und steigende Personalkosten aufzufangen, sodass der TU Hamburg de facto jedes Jahr weniger zur Verfügung steht. Der Grundetat der TU Hamburg liegt bei 79 Millionen Euro. Das ist laut Ploß und Thering viel zu wenig, um qualitativ und quantitativ auf Städte wie Leipzig, Dresden oder erst recht München aufzuholen. Thering und Ploß wollen mit ihrer Initiative auch an die erfolgreichen Jahre der CDU-Senate anknüpfen. Damals entwickelten Bürgermeister Ole von Beust, Finanzsenator Wolfgang Peiner und Wirtschaftssenator Gunnar Uldall Masterpläne und Industrie- und Wissenschafts-Cluster, durch die Zukunftsfelder neben dem Hamburger Hafen entstanden.
Thering und Ploß schlagen vor, den Grundetat für die TU Hamburg zu verdoppeln. So könnten dort neue Lehrstühle eingerichtet und internationale Spitzenforscher für Zukunftscluster nach Hamburg geholt werden.
Christoph Ploß, Landesvorsitzender der Hamburger CDU:
„Hamburg fällt als Wissenschaftsstandort immer weiter zurück. Wir wollen das als CDU ändern und eine aktive Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik verfolgen, durch die Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen eng zusammenarbeiten – Cluster-Politik ist hier das Stichwort. So bekäme unsere Stadt dringend notwendige neue Impulse, die unseren Wohlstand sichern und die Lebensqualität steigern. In Zukunftsfeldern wie der Biotechnologie oder der Medizintechnik dürfen wir als Stadt nicht passiv bleiben, während Metropolregionen wie Leipzig, Stuttgart oder München an uns vorbeiziehen. SPD und Grüne haben es versäumt, Impulse für neue Technologien und Zukunftsfelder zu schaffen. SPD und Grüne geben keine Antworten darauf, in welche Bereiche Hamburg gezielt investieren soll, um neben dem Hafen unseren Wohlstand in Zukunft zu sichern. Als Hamburger CDU wollen wir nicht länger hinnehmen, dass sich Hamburg auf dem absteigenden Ast befindet. Wir brauchen als ersten Schritt dringend eine Verdoppelung des Etats der TU Hamburg.“
Dazu Dennis Thering, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion:
„In Sonntagsreden beschwört Bürgermeister Peter Tschentscher gerne, Hamburgs Zukunft liege bei Wissenschaft und Forschung, und wenn man dann auf die Realität schaut, spielt die Wissenschaft in der Priorität des Senats weiterhin nur eine untergeordnete Rolle. Im Haushaltsplan 2018/2019 von SPD und Grünen stand noch, dass der Senat Ingenieur- und Naturwissenschaften fördern wollte. Dieses Versprechen ist gebrochen worden. Dabei ist die Verdoppelung des Etats der TU Hamburg dringend notwendig! Unser Ansatz ist es, genau dort einen Schwerpunkt zu setzen. In den Zukunftsfeldern Digitalisierung und Informatik muss Hamburg gerade auch im internationalen Vergleich deutlich besser werden. Bürgermeister Peter Tschentscher und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank müssen ihren Kurs ändern. Eine dauerhaft exzellente Hochschullandschaft braucht auch exzellente finanzielle Unterstützung aus der Politik und genau diese liefern SPD und Grüne nicht. Auch fehlt die Initialzündung, wie Hamburg gemeinsam mit dem Umland von der Metropolregion profitieren will. In diesem Bereich ist nach der deutlichen Kritik aus den letzten Jahren ebenfalls kein Fortschritt erkennbar. Die Metropolregion Hamburg wird vom Senat weiterhin stiefmütterlich vernachlässigt. Wir benötigen wieder konkrete und langfristig angelegte Strategien. Auch eine herausragende Kulturlandschaft spielt für den Standort eine wichtige Rolle. Als Oppositionsführer werde ich auf mehr Investitionen in Wissenschaft und Kultur drängen – diese zahlen sich immer aus.“
CDU-Landesverband Hamburg / 27.12.2021
Foto: CDU-Landesverband Hamburg
