Claudia Carmen
Die EU-Kommission wird im ersten Halbjahr 2022 Anleihen in Höhe von 50 Mrd. Euro ausgeben. Die Mittelaufnahme dient der Finanzierung des Aufbauinstruments NextGenerationEU. Johannes Hahn, EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, sagte: „Auch im Jahr 2022 wird die Kommission Mittel aufbringen, um den Aufbau zu finanzieren und eine bessere und widerstandsfähigere Zukunft für alle zu schaffen.“
Nach dem erfolgreichen Beginn der Mittelaufnahme im Juni 2021 hat die Europäische Kommission heute ihre Emissionspläne vorgelegt, um den Finanzierungsbedarf im Rahmen von NextGenerationEU für das erste Halbjahr 2022 zu decken.
Darin ist die Ausgabe langfristiger EU-Anleihen (Bonds) in Höhe von 50 Mrd. Euro zwischen Januar und Juni 2022 vorgesehen, die durch kurzfristige EU-Anleihen (Bills) ergänzt werden sollen. Auf dieser Grundlage wird die Kommission weiterhin in der Lage sein, alle Zahlungen zu decken, die im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität und aller anderen Programme des Aufbauinstruments NextGenerationEU während des Zeitraums zu leisten sind.
Der derzeitige Finanzierungsplan stützt sich auf die jüngsten Prognosen für den künftigen Zahlungsbedarf im Rahmen von NextGenerationEU. Der genaue Finanzierungsbedarf und die Fristen für die Finanzierungen können variieren. Denn bei der Aufbau- und Resilienzfazilität – auf die 90 Prozent der Zahlungen im Rahmen von NextGenerationEU entfallen – handelt es sich um ein leistungsbasiertes Instrument. Somit sind die Zahlungen im Jahr 2022 vom Erreichen der Etappenziele und Zielwerte in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen der Mitgliedstaaten abhängig. Etwaige Änderungen werden dem Markt rechtzeitig und transparent mitgeteilt.
Heute hat die Kommission auch den jährlichen Anleihebeschluss für 2022 angenommen. Darin sind die Höchstbeträge festgelegt, die die Kommission bis Ende des Jahres aufnehmen darf.
Haushaltskommissar Hahn erklärte weiter: „Wir gehen davon aus, dass wir mit einem Volumen von 50 Mrd. Euro in der ersten Jahreshälfte weiterhin stark auf den Märkten vertreten sind. Dies hilft den Mitgliedstaaten auf ihrem Weg zur wirtschaftlichen Erholung, treibt die Integration der Kapitalmärkte voran und stärkt die internationale Rolle des Euro“
Die Emissionen im Jahr 2022 sollen den mit dem erfolgreichen Start des Aufbauprogramms NextGenerationEU im Jahr 2021 eingeschlagenen Weg fortsetzen. Seit Juni 2021 hat die Kommission über langfristige EU-Anleihen 71 Mrd. Euro für NextGenerationEU mobilisiert, davon 12 Mrd. Euro durch die erstmalige Emission grüner NextGenerationEU-Anleihen. Zudem hat die Kommission derzeit etwa 20 Mrd. Euro in EU-Bills begeben. Auf dieser Grundlage zahlte die Kommission den EU-Ländern 54,15 Mrd. Euro als Vorfinanzierung im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität und mehr als 6 Mrd. Euro im Rahmen anderer EU-Programme, die ebenfalls Mittel aus NextGenerationEU beziehen. Damit wurde 2021 allen Zahlungsanträgen in vollem Umfang entsprochen.
Im Jahr 2022 beabsichtigt die Kommission, sowohl konventionelle als auch grüne NextGenerationEU-Anleihen jeweils über syndizierte Formate und über Auktionen auszugeben. Kurzfristige EU-Anleihen (Bills) werden weiterhin ausschließlich über Auktionen ausgegeben. Nach der erfolgreichen Einführung ihres Auktionsprogramms im September wird die Kommission die Nutzung von Auktionen als Emissionsformat weiter ausbauen. Das genaue Verhältnis zwischen Auktionen und syndizierten Formaten hängt von den Marktbedingungen und dem genauen Finanzierungsbedarf der Kommission ab.
Die Kommission wird auch im Rahmen ihrer anderen Finanzierungsprogramme (Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus, SURE und Makrofinanzhilfe) auf dem Markt präsent sein, wobei das Finanzierungsvolumen für den Zeitraum Januar bis Juni 2022 auf rund 5,5 Mrd. Euro geschätzt wird.
Die Kommission wird ihre Emissionspläne für das zweite Halbjahr im Juni 2022 bekannt geben.
