Claudia Carmen
Die EU und das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) verlängern ihre seit 50 Jahren bestehende Partnerschaft. Josep Borrell‚ Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Olivér Várhelyi, Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, und Philippe Lazzarini, Generalkommissar des UNRWA, haben Donnerstag eine entsprechende Gemeinsame Erklärung über die Unterstützung der EU für das Hilfswerk im Zeitraum 2021-2024 unterzeichnet. „Das UNRWA hat in seinen fünf Tätigkeitsbereichen bei der Bereitstellung lebenswichtiger Dienstleistungen für Millionen palästinensischer Flüchtlinge eine maßgebliche Rolle gespielt“, so Josep Borrell. Die EU sei entschlossen, das Hilfswerk weiterhin sowohl politisch als auch finanziell zu unterstützen und dabei langfristige Verlässlichkeit unter Beweis zu stellen. „Unsere Unterstützung für das UNRWA ist ein Schlüsselelement unserer Strategie zur Förderung von Sicherheit, Stabilität und Entwicklung in der Region und trägt dazu bei, die Aussichten auf dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu erhalten.“
In der Gemeinsamen Erklärung verpflichtet sich die Europäische Union, das UNRWA weiterhin politisch zu unterstützen und auf Mehrjahresbasis vorhersehbare Finanzmittel bereitzustellen, damit das Hilfswerk sein Mandat erfüllen und wichtige Dienstleistungen für palästinensische Flüchtlinge erbringen kann. Dazu gehören eine hochwertige Bildung für mehr als eine halbe Million Kinder, die medizinische Grundversorgung für 3,5 Millionen Patienten und die Deckung der Grundbedürfnisse der ärmsten und am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen. Das UNRWA bekräftigt seinerseits sein Engagement für Neutralität, Effizienz und Transparenz sowie für die Fortsetzung seiner Reformen und Modernisierungsbemühungen, die auf der Internationalen Konferenz zur Unterstützung des Hilfswerks am 16. November erörtert wurden.
Kommissar Olivér Várhelyi erklärte, die EU ist nach wie vor ein verlässlicher Partner und größter Geber für das UNRWA. So habe sie kürzlich 92 Mio. Euro zur Bewältigung dringender Liquiditätsprobleme, unter anderem für die Zahlung der Gehälter des Personals, bereitgestellt. „Wir werden weiterhin mit dem UNRWA zusammenarbeiten – auch im Hinblick auf die Stärkung seiner Governance zur Sicherstellung einer größeren Rechenschaftspflicht, Transparenz und Kohärenz mit den Grundsätzen der Vereinten Nationen, einschließlich dem Grundsatz der Neutralität, und um eine nachhaltigere finanzielle Grundlage zu schaffen. Und wir werden eine hochwertige Bildung für palästinensische Kinder und die uneingeschränkte Einhaltung der UNESCO-Standards bei dem Lehrmaterial fördern.“
Der Generalkommissar des UNRWA Philippe Lazzarini dankte der Europäischen Union für ihr langjähriges Engagement: „Seit einem halben Jahrhundert steht die EU den palästinensischen Flüchtlingen zur Seite und leistet dem UNRWA die erforderliche politische und finanzielle Unterstützung, die nach wie vor entscheidend dazu beiträgt, die Auswirkungen mehrerer regionaler Krisen abzufedern und die menschliche Entwicklung der palästinensischen Flüchtlinge langfristig zu unterstützen. Gemeinsam haben wir zu einem sehr bemerkenswerten Prozess der menschlichen Entwicklung im Nahen Osten beigetragen und für Millionen palästinensischer Flüchtlinge bei mehreren wichtigen Zielen für nachhaltige Entwicklung erhebliche Fortschritte erzielt.“
Hintergrund
Zwischen der Europäischen Union und dem UNRWA besteht seit 1971 eine strategische Partnerschaft, die von dem gemeinsamen Ziel geleitet wird, die menschliche Entwicklung der palästinensischen Flüchtlinge zu fördern, ihren humanitären und Schutzbedarf zu decken und die Stabilität im Nahen Osten zu fördern.
Die Europäische Union ist heute der größte multilaterale Geber internationaler Hilfe zugunsten der palästinensischen Flüchtlinge. Diese zuverlässige und vorhersehbare Unterstützung ermöglicht es dem UNRWA, grundlegende Dienste für mehr als 5,8 Millionen palästinensische Flüchtlinge in Jordanien, Syrien, Libanon, im Westjordanland und im Gazastreifen zu erbringen und trägt dazu bei dass rund eine halbe Million Kinder Zugang zu hochwertiger Bildung und 3,5 Millionen Menschen Zugang zu medizinischer Grundversorgung erhalten.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten gehören auch zu den größten Gebern, die auf Ersuchen des UNRWA um Soforthilfe in humanitären Notfällen Beiträge zu Projekten geleistet haben, um die Folgen verschiedener Krisen zu überwinden und spezifische Bedürfnisse in der Region zu decken. Ihr gemeinsamer Beitrag belief sich 2021 auf fast 356 Mio. Euro, was rund 40 Prozent der Gesamtmittel des UNRWA für dieses Jahr entspricht.
Die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem Hilfswerk hat es ermöglicht, dass Millionen von palästinensischen Flüchtlingen besser ausgebildet und bei besserer Gesundheit sind, Zugang zu Beschäftigungsmöglichkeiten erhalten und ihre Lebensbedingungen verbessern können, und damit zur Entwicklung der gesamten Region beigetragen.
EU-Kommission Vertretung Deutschland / 18.11.2021
Foto: EU-Kommission Vertretung Deutschland
