EU-Kommission will Mitgliedstaaten mit Leitlinien unterstützen

Als Reaktion auf die steigenden Energiepreise hat EU-Energiekommissarin Kadri Simson Mittwoch bei einem Treffen der EU-Energieminister eine neue Toolbox zur Unterstützung der Mitgliedstaaten angekündigt. „Wir werden diese Leitlinien in den kommenden Wochen vorlegen“, sagte Kommissarin Simson. Auf diese Weise könne die Kommission den Mitgliedstaaten helfen, die ihnen auf nationaler Ebene zur Verfügung stehenden Optionen zu nutzen, ohne den politischen Rahmen der EU zu verlassen und die gemeinsamen Klimaziele aus den Augen zu verlieren. „Die Strompreise sind in der gesamten EU gestiegen. Langfristig ist die Lösung klar: Wir brauchen mehr Erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz“, so Simson.

Die Energiekommissarin wies außerdem darauf hin, dass den EU-Mitgliedstaaten bereits Instrumente zu Verfügung stünden, um die Situation kurzfristig zu verbessern. Die Mehrwertsteuer- und Verbrauchsteuerpolitik, gezielte Maßnahmen für schutzbedürftige Verbraucher oder befristete Maßnahmen für Haushalte und kleine Unternehmen sowie direkte Unterstützung für die Verbraucher seien Schritte, die im Einklang mit den EU-Vorschriften unternommen werden könnten, so Kadri Simson.

Gemeinsam mit EU-Verkehrskommissarin Vălean hat sie an der informellen Tagung der Minister für Verkehr und Energie in Kranj/ Slowenien teilgenommen. Themen der informellen Tagung waren neben dem Funktionieren des Energiebinnenmarktes auch die Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und die Energieeffizienz‑Richtlinie im Rahmen des Energie- und Klimapakets „Fit für 55“ sowie der Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe.

EU-Kommission / 23.09.2021