Claudia Carmen
Am 15. September hält Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Union. Vorab hat die Kommission Freitag einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen und Erfolge im vergangenen Jahr veröffentlicht. Die Broschüre beschreibt u.a. die Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie, darunter die gemeinsame EU-Impfstoffstrategie und den europäischen AufbauplanNextGenerationEU. Die Veröffentlichung enthält zudem einen Kalender mit den wichtigsten Ereignissen und Entwicklungen seit September 2020. In ihrer „State of the Union“-Rede, kurz #SOTEU, wird die Präsidentin eine Bilanz der europäischen Politik der letzten Monate ziehen und den Blick nach vorn richten, auf die Ziele für das kommende Jahr. Die Rede wird live übertragen.
In der Broschüre zieht die Kommission Bilanz zum Engagement der Kommission zur Beendigung der COVID-19-Krise. Bis Ende August 2021 waren 70 Prozent der erwachsenen EU-Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft, und über die gemeinsame EU-Impfstoffstrategie hat die Europäische Kommission bis zu 4,6 Milliarden COVID-19-Impfdosen beschafft – mehr als genug, um die gesamte EU-Bevölkerung und große Teile der Welt, die darauf angewiesen sind, zu versorgen. Die EU hat zudem etwa so viele Impfstoffe exportiert, wie sie sie an ihre eigene Bevölkerung abgegeben hat; sie ist zur globalen Apotheke geworden.
Das europäische Konjunkturprogramm NextGenerationEU setzt den Rahmen für einen grüneren, gerechteren und stärker digitalisierten wirtschaftlichen Aufbau nach der Krise – es gestaltet unseren Kontinent neu für die nächsten Jahrzehnte. Die Europäische Kommission gab ihre ersten Sozialanleihen zur Finanzierung der vorübergehenden Unterstützung für Kurzarbeitsprogramme in den EU-Staaten (SURE) heraus, und allein 2020 trug SURE dazu bei, die Arbeitsplätze von 25 bis 30 Millionen Menschen in der EU zu erhalten.
Im Europäischen Klimagesetz wurde auf EU-Ebene die Verpflichtung verankert, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen und bis 2030 mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgase auszustoßen. Die Kommission hat auch aufgezeigt, wie dieses Ziel konkret erreicht werden können.
Die SOTEU Rede der Kommissionspräsidentin wird am Mittwoch live unter https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ im Netz und über Satelliten übertragen. Die Europäische Kommission stellt auch einen kostenlosen Livestream zur Verfügung, der über EBS+ als Cleanfeed gerne für Publikationen bzw. Fernsehsender übernommen werden kann.
EU-Kommission / 10.09.2021
