Claudia Carmen
Donnerstag haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gemeinsam mit den Verteidigungsministerinnen und -ministern der EU über die Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz diskutiert. „Afghanistan hat gezeigt, dass die Defizite in unserer strategischen Autonomie ihren Preis haben und dass der einzige Weg nach vorne darin besteht, unsere Kräfte zu bündeln und nicht nur unsere Kapazitäten, sondern auch unseren Willen zum Handeln zu stärken“, so Borrell bei einer Pressekonferenz nach dem informellen Treffen.
Die künftigen Beziehungen zu Afghanistan, einschließlich der Zusammenarbeit mit der neuen Regierung, müssten in Abhängigkeit von dem von den neuen Behörden eingeschlagenen Weg gestaltet werden, so Borrell. Die EU werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass durch Verhandlungen eine integrative Übergangsregierung gebildet wird. „Wir haben unsere humanitäre Hilfe bereits aufgestockt, müssen aber wachsam bleiben, um sicherzustellen, dass sie in voller Übereinstimmung mit den geltenden Standards geleistet wird“, sagte der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik weiter.
Gemeinsam haben die Mitgliedstaaten 17.500 Personen aus Afghanistan evakuiert, darunter 520 Bedienstete der Europäischen Union und ihre Angehörigen. Sie wurden zum Drehkreuz in Madrid gebracht und von dort aus auf die Mitgliedstaaten verteilt, die ihnen ein Visum erteilt hatten. „Dies geschah innerhalb weniger Tage, ohne Vorankündigung und unter schwierigen Umständen“, so Borrell.
„Wir müssen unser Engagement verstärken, um die afghanische Bevölkerung weiter zu unterstützen, insbesondere diejenigen, die bereit waren, das Land zu verlassen, aber nicht in der Lage waren, dies zu tun“, betonte Borrell weiter. „Wir sehen auch deutlich, dass die Geschehnisse in Afghanistan von antiwestlichen Akteuren ausgenutzt werden, und deshalb müssen wir unseren integrierten Ansatz verstärken und militärische, zivile, entwicklungspolitische und diplomatische Bemühungen miteinander verbinden.“
Freitag werden sich Josep Borrell, der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, Olivér Várhelyi, und EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, auf einer informellen Tagung der EU-Außenministerinnen und -minister weiter über die Lage in Afghanistan austauschen.
EU-Kommission / 03.09.2021
