Nach einem Hilfeersuchen Litauens hilft die Europäische Kommission den europäischen Ländern, über das Europäische Katastrophenschutzverfahren Unterstützung zu schicken. Litauen hatte um Hilfe gebeten, nachdem immer mehr Migranten und Asylbewerber aus dem Nahen Osten und Afrika über die Grenze zu Belarus nach Litauen gekommen sind. Zwölf Länder haben bereits Unterstützung wie Zelte, Betten und Notstromaggregate angeboten. Die Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, sagte: „Das autoritäre Regime in Belarus nutzt Menschen zu politischen Zwecken aus: Das ist völlig inakzeptabel. Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten zeigen große Solidarität mit Litauen, und gemeinsam unterstützen wir die Zivilgesellschaft in Belarus nach besten Kräften. Durch die humanitäre Hilfe wird sichergestellt, dass Grundbedürfnisse wie die Versorgung mit Nahrungsmitteln und Unterkünften gedeckt werden.“ Die Kommission koordiniert die Lieferung und finanziert bis zu 75 Prozent der Kosten für den Transport der Hilfe.
Die Kommission sei bereit, Litauen bei Bedarf weitere Soforthilfemittel zur Verfügung zu stellen, so Kommissarin Johansson weiter. „Auch die Einrichtungen der Union leisten rasch Unterstützung: Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen trägt dazu bei, die Menschen zu schützen, die Aufnahme zu organisieren und Asylanträge zu bearbeiten. Frontex entsendet Personal und Ausrüstung zum Schutz der europäischen Außengrenzen, und Europol setzt Personal ein, um zur Wahrung der inneren Sicherheit in Europa beizutragen.“
Janez Lenarčič, Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Litauens Grenze ist eine EU-Außengrenze, an der derzeit ein beispielloser Zustrom von Migranten und Asylsuchenden zu verzeichnen ist. Diese Menschen, darunter viele Schutzbedürftige, benötigen dringend Hilfe wie Nahrung und Unterkünfte. Die Europäische Union und andere Mitgliedstaaten werden Litauen in dieser schwierigen Lage nicht allein lassen. Viele EU-Länder haben bereits Unterstützung angeboten, und wir sind bereit, bei Bedarf mehr Hilfe zu leisten.“
EU-Kommission / 23.07.2021