Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, ist Donnerstag an die türkische Grenze zum Nordwesten Syriens gereist, wo sich ein wichtiger Grenzübergang befindet, über den Millionen von Menschen in Syrien humanitäre Hilfe erhalten. Der Besuch erfolgt im Vorfeld der Abstimmung über die Verlängerung der demnächst auslaufenden UN-Resolution zu grenzüberschreitender Hilfe am 8. Juli. Kommissar Lenarčič erklärte dazu: „Sollte diese Resolution zu grenzüberschreitender Hilfe nicht verlängert werden, ist die Bereitstellung lebensrettender humanitärer Hilfe für Millionen von Syrern gefährdet. Für die Bedürftigsten im Nordwesten Syriens ist dies derzeit eine Frage von Leben und Tod. Nach einem Jahrzehnt des Krieges und der Vertreibung ist die Bevölkerung erschöpft und für ihr Überleben auf unsere Hilfe angewiesen.“
„Wir dürfen uns nicht einfach von dem Leid dieser Menschen abwenden. Die Europäische Union fordert die Mitglieder des Sicherheitsrates daher nachdrücklich auf, einer Verlängerung der Genehmigung grenzübergreifender Maßnahmen zuzustimmen, damit lebensrettende Hilfe, einschließlich COVID-19-Impfstoffen, geleistet werden kann“ so Lenarčič weiter. Es müssten alle Möglichkeiten für eine grenz- und konfliktlinienüberschreitende Bereitstellung humanitärer Hilfe genutzt werden. Die Unterstützung hilfsbedürftiger Syrerinnen und Syrer innerhalb oder außerhalb der Landesgrenzen, auch durch Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz einer Bevölkerung, die unter einem zehn Jahre andauernden Konflikt leidet, sei daher eine vorrangige Aufgabe.
Neben hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen und an grenzüberschreitenden Hilfseinsätzen in Nordwestsyrien beteiligten Helfern, hat Kommissar Lenarčič während seines Besuchs auch Vertreter der türkischen Regierung und der lokalen Behörden in Hatay getroffen.
Im März 2021 hat allein die Europäische Kommission humanitäre Hilfe in Höhe von 130 Mio. Euro mobilisiert, um Millionen von Menschen in Syrien lebenswichtige Hilfe zu leisten. Die Kommission unterstützt auch Syrer in Nachbarländern wie der Türkei, dem Libanon, Jordanien und Irak, von denen Geflüchtete aufgenommen werden.
Hintergrund
Die Krise in Syrien ist nach einem Jahrzehnt des Krieges durch beispielloses Leid und Not gekennzeichnet. Zusätzlich zu den über 5,6 Millionen Flüchtlingen, die in Nachbarländern Zuflucht gesucht haben, leben im dem Land auch 6,7 Millionen Binnenvertriebene, die weltweit höchste Zahl. 1,9 Millionen Menschen leben in informellen Siedlungen und Lagern, wobei seit 2020 ein deutlicher Anstieg um 20 Prozent zu verzeichnen ist. Fast 60 Prozent der Bevölkerung leiden unter Nahrungsmittelknappheit und allein im Nordwesten Syriens sind rund 3,5 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Trotz einem Anfang 2020 vereinbarten Waffenstillstand im Nordwesten Syriens kam es weiterhin zu gewaltsamen Auseinandersetzungen in Idlib, wo die humanitäre Lage nach wie vor alarmierend ist. Die ohnehin schon katastrophale humanitäre Lage in Syrien, mit nur zur Hälfte voll funktionsfähigen Gesundheitseinrichtungen und im ganzen Land zunehmender wirtschaftlicher Not, wurde durch die COVID-19-Pandemie noch weiter verschärft. Innerhalb Syriens stellt die EU Hilfe über mehr als 40 humanitäre Partner bereit, die landesweit dort tätig sind, wo der dringendste Bedarf besteht.
Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind die wichtigsten Geber internationaler Hilfe für die vom Krieg in Syrien betroffenen Menschen. Seit dem Ausbruch der Krise im Jahr 2011 wurden mehr als 24,9 Mrd. Euro mobilisiert, um die am stärksten gefährdeten Syrer innerhalb des Landes und in der gesamten Region zu unterstützen.
EU-Kommission / 08.07.2021
Foto: BirGün