Claudia Carmen
Die Kommission wird Berlin fast 93 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, indem sie zwei operationelle Programme (OP) des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Aufbauhilfe REACT-EU modifiziert. Das operationelle Programm des Europäische Sozialfonds für Berlin wird mit weiteren knapp 37 Mio. Euro aus der Europäischen Aufbauhilfe REACT-EU ausgestattet. Sozialkommissar Nicolas Schmit sagte: „Die Corona-Pandemie hat uns alle getroffen. Die EU hat gemeinsam den Weg der Solidarität beschritten und heute beschlossen, dass Berlin fast 37 Millionen Euro zusätzliche EU-Mittel für soziale Projekte erhält. Das Geld hilft Schülern aus benachteiligten Familien, Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen oder bedroht sind und fördert innovative Lösungen in den Bereichen Medizin- und Gesundheitsversorgung. Der Europäische Sozialfonds stellt damit sicher, dass der Aufschwung allen Menschen neue Möglichkeiten eröffnet.“
Neben den knapp 37 Mio. Euro aus dem ESF werden weitere 55,6 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. Damit können KMU, insbesondere Existenzgründungen in der Informations- und Kommunikationstechnologie, der Medien- und Kreativwirtschaft, sowie Energieeffizienz- und Energiesparmaßnahmen in Unternehmen und Investitionen in die grüne Infrastruktur (öffentliche Parks und Grünanlagen) unterstützt werden.
Nicolas Schmit besuchte gemeinsam mit der Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, eine 24/7-Obdachlosenunterkunft der GEBEWO pro gGmbH in Prenzlauer Berg. Der Kommissar informierte sich vor Ort über die Unterstützung obdachloser Menschen in Berlin durch das vom Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) geförderten Projekts „Frostschutzengel“ und die Berliner Maßnahmen zur Beendigung von Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030.
Das EU-geförderte Projekt „Frostschutzengel“ bietet mehrsprachige Sozial- und Gesundheitsberatung für obdachlose Menschen an. Es zeigt, wie wichtig EU-Mittel im Kampf gegen Wohnungslosigkeit sind und ist ein erfolgreiches Beispiel für die aktuelle Initiative der Kommission, beim Kampf gegen Obdachlosigkeit EU-Länder und Zivilgesellschaft über eine neue Europäische Plattform besser zu vernetzen. Erklärtes Ziel ist es, dass jeder Mensch in Europa ein Dach über dem Kopf haben soll.
Neben Kommissar Schmit war auch Regionalkommissarin Elisa Ferreira in Berlin, um sich mit politischen Vertretern zu treffen und die zusätzlichen Mittel anzukündigen. Elisa Ferreira sagte: „Ich bin stolz, sagen zu können, dass diese zusätzlichen Mittel für das operationelle EFRE-Programm Berlin helfen werden, die Stadt nachhaltig aus der Krise zu führen. Mehr als die Hälfte dieser Mittel wird in konkrete nachhaltige Investitionen oder in grüne Infrastrukturen wie Parks oder Grünanlagen fließen. Diese zukunftsorientierten Investitionen werden Berlin helfen, sich von der Krise zu erholen und den grünen und digitalen Wandel erfolgreich zu bewältigen.“
REACT-EU ist Teil von NextGenerationEU und stellt in den Jahren 2021 und 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von 50,6 Mrd. Euro (in laufenden Preisen) für kohäsionspolitische Programme bereit.
EU-Kommission / 25.06.2021
