EU plädiert bei WTO für gerechten Zugang für ärmere Länder zu Impfstoffen

Die Europäische Union hat Freitag die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) dazu aufgefordert, sich für eine weltweite Versorgung mit Corona-Impfstoffen und Behandlungsmöglichkeiten einzusetzen. „Unser unmittelbares, dringendes Ziel ist es, einen gerechten Zugang für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu gewährleisten, um Impfstoffe breiter und schneller zu verteilen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die EU schlage konkrete kurz- und mittelfristige Lösungen vor, um den allgemeinen Zugang zu erschwinglichen Preisen sicherzustellen.

„Ich freue mich darauf, nächste Woche mit den Staats- und Regierungschefs der G7 zu diskutieren, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Über die derzeitige Krise hinaus ist es wichtig, die weltweite Bereitschaft für künftige Pandemien zu gewährleisten: Diversifizierung der Produktion, damit sie nicht nur in einer Handvoll Länder zentralisiert ist, und Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Gesundheitsinfrastruktur in den am wenigsten entwickelten Ländern“, so Ursula von der Leyen.

Mit ihrem Vorschlag unterstreicht die EU die zentrale Rolle der WTO bei der Reaktion auf die COVID-19-Pandemie. Sie fordert die anderen WTO-Mitglieder nachdrücklich auf, sich auf eine Reihe von Verpflichtungen zu einigen, die auch die Rechte an geistigem Eigentum betreffen. Die EU ruft die Regierungen in ihrem Vorschlag dazu auf:

• sicherzustellen, dass COVID-19-Impfstoffe, Behandlungsmöglichkeiten und ihre Komponenten ungehindert die Grenzen passieren können;
• die Hersteller zu ermutigen, ihre Produktion auszuweiten und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Länder, die die Impfstoffe am dringendsten benötigen, diese zu einem erschwinglichen Preis erhalten, und;
• die Nutzung von Zwangslizenzen im Rahmen des bestehenden WTO-Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) zu erleichtern. Das TRIPS-Abkommen bietet bereits diese Flexibilität, die ein legitimes Instrument während der Pandemie ist und bei Bedarf schnell eingesetzt werden kann

EU-Kommission / 04.06.2021