Staats- und Regierungschefs diskutierten

Europäischer Rat: Staats- und Regierungschefs diskutierten Kampf gegen die Pandemie und Umsetzung der EU-Klimaziele

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Sondertreffen Dienstag über die Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie und über den Klimaschutz gesprochen. „Bis Ende der Woche werden über 300 Millionen Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten ausgeliefert worden sein. Und im Juni werden es mehr als 400 Millionen Dosen sein. Wir sind also auf dem richtigen Weg, unser Ziel zu erreichen, dass bis Ende Juli genügend Dosen zur Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union zur Verfügung stehen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Klimapolitik ging es beim Europäischen Rat vor allem um die Ausweitung des Emissionshandels und die Lastenteilung zwischen den Mitgliedstaaten, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen.

In den vergangenen Wochen sind die Zahlen der Infektionen und der Krankenhausaufenthalte in der Europäischen Union deutlich zurückgegangen. Bei weiteren Öffnungsschritten in Europa, auch dank des Impffortschritts, wird das digitale COVID-Zertifikat der EU eine wichtige Rolle spielen. „Den Bürgerinnen und Bürgern wird nun bei ihren Reisen in der Europäischen Union ein gegenseitig anerkanntes Zertifikat zur Verfügung stehen. Die dafür erforderliche IT-Infrastruktur wird ab dem 1. Juni auf EU-Ebene einsatzbereit sein“, sagte von der Leyen im Anschluss an das Sondertreffen des Europäischen Rates am Dienstagabend.

„Ab Mitte Juni, wenn die Verordnung in Kraft tritt, werden sich die Mitgliedstaaten direkt mit dem System verbinden können. Nun haben die Mitgliedstaaten die zentrale und dringende Aufgabe, dafür zu sorgen, dass ihre nationalen Gesundheitssysteme mit den Informationen über den Gesundheitszustand der Bürgerinnen und Bürger gefüttert werden, damit das Zertifikat ausgestellt werden kann. Dies klingt nach viel Arbeit, und es gibt in der Tat noch viel zu tun. Aber ich bin voller Zuversicht, dass wir unser Ziel erreichen. Ich denke, dass das Zertifikat eine einzigartige Gelegenheit bietet, um aufzuzeigen, wie die Europäische Union konkret zum Alltag der Menschen beiträgt. Wir müssen also alle zum Gelingen beitragen“, sagte von der Leyen.

Der Europäische Rat hat sich auch über Europas Rolle im weltweiten Kampf gegen die Pandemie ausgetauscht. „Wie Ihnen bekannt ist, haben die Mitgliedstaaten Anfang der vergangenen Woche zugesichert, Impfstoffe zu spenden. Dies ist umso dringlicher, da das Serum Institute of India bekannt gegeben hat, seine Ausfuhren im Rahmen der Impfstoffallianz COVAX bis Ende des Jahres einzustellen. Spenden werden daher dringend benötigt“, sagte von der Leyen. „Unsere europäischen Industriepartner – also BioNTech-Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson – haben sich verpflichtet, im Jahr 2021 1,3 Milliarden Impfdosen kostenlos an Länder mit niedrigem Einkommen und zu geringen Kosten an Länder mit mittlerem Einkommen abzugeben. Und schließlich arbeiten wir an einer Initiative zur Investition von 1 Milliarde Euro in die Entwicklung der Impfstoffproduktion und dem eigentlichen Kapazitätenaufbau in Afrika“, so die Kommissionspräsidentin weiter. „Mit dieser Initiative sollen auch mRNA-Technologien nach Afrika gebracht werden. Dies ist etwas, was bisher noch nicht geschehen ist, aber es ist unser Ziel, dies zu erreichen.“

EU-Kommission / 26.05.2021