Claudia Carmen
Die Europäische Kommission hat Mittwoch ihre Kapitalmarktstrategie vorlegt, nach der Anleihen im Rahmen des befristeten Aufbauinstruments NextGenerationEU für die EU-Mitgliedstaaten und ihre Bürgerinnen und Bürger zu günstigsten Bedingungen aufgenommen werden sollen. „NextGenerationEU wird die europäischen Kapitalmärkte grundsätzlich verändern. Heute stellen wir den Motor vor, mit dem NextGenerationEU betrieben wird. Mit der Finanzierungsstrategie wird die Kreditaufnahme für NextGenerationEU operationalisiert“, sagte Haushaltskommissar Johannes Hahn in Brüssel. Wie staatliche Emittenten wird die Kommission verschiedene Instrumente und Techniken einsetzen, um ab Juli 2021 bis 2026 rund 800 Mrd. Euro zu mobilisieren. Dadurch wird die EU zu einem der größten Emittenten in Euro, Investoren werden nach Europa gebracht und die internationale Rolle des Euro wird gestärkt.
„Die Botschaft ist klar: Sobald die Kommission rechtlich dazu in der Lage ist, Kredite aufzunehmen, sind wir bereit loszulegen“, sagte Hahn. NextGenerationEU – das Kernstück der EU für ihre Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie – wird durch Anleihen auf den Kapitalmärkten finanziert. Bis Ende 2026 sollen bis zu 800 Mrd. Euro zu jeweiligen Preisen mobilisiert werden. Dies wird zu einem Kreditvolumen von durchschnittlich rund 150 Mrd. Euro pro Jahr führen. Alle Anleihen werden bis 2058 zurückgezahlt.
Voraussetzung ist die Ratifizierung des sogenannten Eigenmittelbeschlusses, mit dem die Mitgliedstaaten die Europäische Kommission zur Kreditaufnahme für das befristete Aufbauinstrument ermächtigen. 17 Mitgliedstaaten haben die Ratifizierung bereits abgeschlossen. In 10 Mitgliedstaaten laufen die Ratifizierungsprozesse noch, darunter auch in Deutschland.
EU-Kommission / 14.04.2021
