Ali Kemal Hüseyin
Am Donnerstagnachmittag hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in der Großen Halle des Volkes in Beijing ein Gespräch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron geführt.
Dabei sagte Xi, in den letzten mehr als drei Jahren hätten die chinesisch-französischen Beziehungen dank der gemeinsamen Bemühungen beider Seiten eine Tendenz der positiven und stabilen Entwicklung verzeichnet. Durch verschiedene Formen hätten beide Seiten enge sowie hochqualitative strategische Konsultationen gepflegt.
Mittlerweile erlebe die Welt eingehende geschichtliche Veränderungen, so Xi weiter. Als feste Befürworter der Multipolarisierung der Welt und Demokratisierung der internationalen Beziehungen seien China und Frankreich kompetent sowie verpflichtet, trotz Meinungsverschiedenheiten und Hemmnissen unbeirrt an der Hauptorientierung der stabilen, gegenseitig nutzbringenden, inklusiven sowie offenen bilateralen umfassenden strategischen Partnerschaft festzuhalten und den echten Multilateralismus umzusetzen, um Frieden, Stabilität sowie Prosperität in der Welt zu wahren.
Der Besuch von Präsident Macron sei die erste China-Reise eines europäischen Staatschefs nach dem umfassenden Wiederstart des Austausches Chinas nach außen und der erfolgreichen Veranstaltung der Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV). Er zeige sich überzeugt, dass dieser Besuch den chinesisch-europäischen Beziehungen neue Impulse verleihen sowie ein neues Antlitz bringen werde, so Xi weiter.
Xi sagte, beide Länder sollten die enge Kommunikation zwischen den beiden Staatsoberhäuptern aufrechterhalten, noch in diesem Jahr neue Treffen der drei hochrangigen Dialogmechanismen zwischen China und Frankreich über Strategie, Wirtschaft und Finanzen sowie kulturellen und gesellschaftlichen Austausch abhalten. Beide Seiten sollten die Souveränität und die territorialen Integrität des jeweils anderen Landes sowie die grundlegenden Interessen des jeweils anderen Landes respektieren.
Beide Länder sollten an gegenseitigem Nutzen und gemeinsamer Entwicklung festhalten. China wolle die Zusammenarbeit in den Bereichen Luft- und Raumfahrt und zivile Kernenergie vertiefen und neue Wachstumspunkte für die Zusammenarbeit in den Bereichen umweltfreundliche Entwicklung, und technologische Innovation erschließen. China begrüße Frankreich, 2024 als Ehrengast an der Internationalen Messe für den Handel mit Dienstleistungen und der 7. Chinesischen Internationalen Import-Messe teilzunehmen. Frankreich solle ein faires, gerechtes und nicht-diskriminierendes Geschäftsumfeld für die Unternehmen der jeweils anderen Seite schaffen, sagte Xi. China unterstütze die französische Seite bei der Organisation der Konferenz der Vereinten Nationen über die Ozeane 2025 und begrüße die Teilnahme der französischen Seite am dritten Seidenstraßeninitiative-Gipfel für internationale Zusammenarbeit.
Zur Ukraine-Krise sagte Xi, China sei bereit, mit Frankreich gemeinsam an die internationale Gemeinschaft zu appellieren: Zurückhaltung zu üben und Handlungen zu vermeiden, die die Krise weiter verschärfen oder gar außer Kontrolle geraten lassen; sich strikt an das humanitäre Völkerrecht zu halten, Angriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen zu vermeiden und Frauen, Kinder und andere Opfer des Konflikts zu schützen; das ernsthafte Versprechen, keine Atomwaffen einzusetzen und keinen Atomkrieg zu führen, wirksam zu erfüllen, den Einsatz chemischer und biologischer Waffen unter allen Umständen abzulehnen und bewaffnete Angriffe auf zivile nukleare Einrichtungen wie Kernkraftwerke abzulehnen; so bald wie möglich die Friedensgespräche wiederaufzunehmen, nach einer politischen Lösung im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen der UN-Charta unter Berücksichtigung der legitimen Sicherheitsanliegen aller Parteien zu suchen und einen ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmen aufzubauen; bei der Bewältigung der durch die Ukraine-Krise verursachten Spillover-Effekte in den Bereichen Nahrungsmittel, Energie, Finanzen und Verkehr zusammenzuarbeiten und die negativen Auswirkungen der Ukraine-Krise auf die Welt, insbesondere auf die Entwicklungsländer, zu verringern.
