EU und Norwegen gründen Grüne Allianz

Die EU und Norwegen haben eine neue Grüne Allianz gegründet, um bei Klima-, Umwelt- und Energiefragen enger zusammenzuarbeiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei der Unterzeichnung des Abkommens mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre in Brüssel: „Norwegen ist ein langjähriger und verlässlicher Partner der EU, und wir teilen die gemeinsame Vision vom Aufbau eines klimaneutralen Kontinents. Wir wollen, dass unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften gemeinsam florieren und gleichzeitig Emissionen verringert, die Natur geschützt, unsere Energiesysteme dekarbonisiert und unsere Industriezweige umweltfreundlicher gestaltet werden. Diese Grüne Allianz schweißt uns noch enger zusammen und ermöglicht es uns, gemeinsam eine bessere Zukunft zu gestalten.“

Beide Seiten bekräftigen ihr Engagement für ihre jeweiligen Ziele, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 zu senken und bis spätestens 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Zielt ist es, den weltweiten Temperaturanstieg gemäß dem Übereinkommen von Paris auf 1,5 °C zu begrenzen und gleichzeitig für Energieversorgungssicherheit, Umweltschutz und die Wahrung der Menschenrechte zu sorgen. Die EU und Norwegen werden eng zusammenarbeiten, um die erfolgreiche Umsetzung des Übereinkommens von Paris und des auf der 15. Konferenz der Vereinten Nationen über die biologische Vielfalt erzielten historischen Übereinkommens zum Schutz der biologischen Vielfalt sicherzustellen.

Die Grüne Allianz EU-Norwegen, die unter der Schirmherrschaft des Exekutiv-Vizepräsidenten für den europäischen Grünen Deal Frans Timmermans vorbereitet und ausgehandelt wurde, wird sich auf folgende Schwerpunktbereiche konzentrieren:

• Verstärkung der Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels, einschließlich der Zusammenarbeit in den Bereichen Anpassung an den Klimawandel, CO₂-Bepreisung, CO₂-Abbau sowie CO₂-Abscheidung, -Transport, -Nutzung und -Speicherung;
• Intensivierung der Zusammenarbeit in Umweltfragen mit Schwerpunkt auf der Eindämmung und Umkehr des Verlusts an biologischer Vielfalt, der Bekämpfung von Waldschädigung und Entwaldung, der Förderung der Kreislaufwirtschaft und der Betrachtung des gesamten Lebenszyklus von Kunststoffen, der Entwicklung globaler Standards für den Umgang mit Chemikalien und der Bewirtschaftung von Abfällen sowie der nachhaltigen Bewirtschaftung der Ozeane; 
• Unterstützung des grünen industriellen Wandels und weiterer Ausbau der politischen und industriellen Zusammenarbeit durch strategische Partnerschaften wie eine künftige strategische Partnerschaft für nachhaltige Wertschöpfungsketten für Rohstoffe und Batterien;
• Beschleunigung der Energiewende mit Schwerpunkt auf Wasserstoff und erneuerbarer Offshore-Energie;
• Dekarbonisierung des Verkehrssektors bei allen Verkehrsträgern mit besonderem Augenmerk auf Treibhausgasneutralität und emissionsfreier Schifffahrt;
• Intensivierung der Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und zwischen Unternehmen, um globale Standards für die innovativen Umweltlösungen festzulegen, die erforderlich sind, um den Übergang zu kreislauforientierten und klimaneutralen Volkswirtschaften zu beschleunigen;
• Konsolidierung der bestehenden Zusammenarbeit in Forschung, Bildung und Innovation in den Bereichen Dekarbonisierung, erneuerbare Energien und Bioökonomie;
• Zusammenarbeit zur Förderung eines nachhaltigen Finanzwesens und nachhaltiger Investitionen, um Europa auf den Weg zu einer ökologisch nachhaltigen, klimaneutralen und klimaresistenten Wirtschaft zu bringen.

Eine Grüne Allianz ist die umfassendste Form des mit dem europäischen Grünen Deal eingeführten bilateralen Engagements, in dessen Rahmen sich beide Parteien zur Klimaneutralität und zur Angleichung ihrer nationalen und internationalen Klimapolitik verpflichten, um dieses Ziel zu erreichen. Dies ist erst das zweite Abkommen dieser Art, das auf die 2021 unterzeichnete Grüne Allianz EU-Japan folgt. Die EU und Norwegen kommen ferner überein, ehrgeizige Klimaschutzmaßnahmen auf globaler Ebene gemeinsam zu fördern. Zu diesem Zweck werden die beiden Parteien als führende wichtige Geldgeber für Klimaschutzmaßnahmen zusammenarbeiten, um Entwicklungsländer und Schwellenländer bei der Umsetzung ihrer Klima- und Umweltpolitik zu unterstützen. Um den weltweiten Temperaturanstieg auf 1,5 °C zu begrenzen, wird in dem Abkommen bestätigt, dass die uneingeschränkte Achtung des Vorsorgeprinzips in der Arktis von größter Bedeutung ist.

EU-Kommission / 24.04.2023

Foto: EU-Kommission