„Eine Abstimmung über das Regime“

Der Istanbuler HDP-Abgeordnete Musa Piroğlu und die stellvertretende Vorsitzende des HDP-Verbands in Ankara, Pakize Sinemillioğlu, haben sich gegenüber ANF zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai in der Türkei geäußert.

Piroğlu erklärte, dass sie sich auf eine der kritischsten Wahlen vorbereiten: „Bei dieser Wahl wird es eine Abstimmung über das Regime geben, nicht über einen Wechsel der Regierung. Entweder wird Erdoğan bleiben und die Bedingungen für einen Regierungswechsel über die Wahlurne werden verschwinden. In diesem Fall werden wir in einem Prozess des gesellschaftlichen und klassenmäßigen Zusammenbruchs verharren, in dem Menschen bei Naturkatastrophen unter den Trümmern sterben, die Ausbeutung und Desorganisation auf einem Höhepunkt sind und Frauen alle Rechte genommen werden. Oder wir werden dem Ganzen ein Ende setzen.“

„Die Grüne Linkspartei muss ins Parlament einziehen“

Für Piroğlu ist es wichtig, die doppelte Herausforderung im Zusammenhang mit den Wahlen zu sehen: „Wir werden diese Herrschaft, diese tyrannische Ordnung stürzen, aber wir müssen an ihrer Stelle eine neue errichten. Wenn die Werktätigen, die Armen, die Unterdrückten und die Frauen bei der Schaffung dieser neuen Ordnung kein Mitspracherecht haben, riskieren wir eine Wiederholung der alten. Deshalb sagen wir: Vor allem müssen wir Erdoğan stoppen, aber dann werden wir dafür sorgen, dass die Partei der Grünen Linken (YSP) mit dem stärksten Potenzial in das Parlament einzieht. Wir sind in der YSP, das hat sich als eine Notwendigkeit herausgestellt. Damit werden wir ins Parlament einziehen und weiterhin die Stimme des Volkes auf die stärkste Art und Weise zum Ausdruck bringen.“

„Wir werden stark aus dieser Wahl hervorgehen“

Es sei für alle sichtbar, dass die Regierung kurz vor dem Zusammenbruch stehe, betonte der HDP-Abgeordnete Musa Piroğlu. Dennoch gebe es die Befürchtung, dass das Erdoğan-Regime den Machtverlust nicht hinnehmen und „auf andere Weise“ in die Offensive gehen werde. Piroğlu appelliert daher an die Bevölkerung, sich nicht einschüchtern zu lassen: „Wenn wir etwas wollen, kann uns niemand etwas antun. Wir haben die Macht, es zu verhindern, solange Millionen von Menschen für ihren Willen eintreten. Es gibt überall auf der Welt Beispiele dafür: Wenn die Masse der Menschen ihren eigenen Willen durchsetzt, gelingt es ihr, alle Machenschaften zu durchbrechen. Wir sind davon überzeugt, dass wir siegen und stark aus dieser Situation hervorgehen werden.“

„Wir sind zusammen und werden zusammen gewinnen“

Die Ko-Vorsitzende der HDP in der Provinz Ankara, Pakize Sinemillioğlu, sieht in den Wahlen einen Wendepunkt, der einen Neuanfang bedeuten könne: „Wir können den Grundstein für eine demokratische Republik legen, indem wir sagen: Ein neues Leben ist möglich. Wir werden Nein sagen zu 21 Jahren der Unterdrückung, der Ausplünderung und der Profitgier, unter der die Bevölkerung gelitten hat. Wir werden Nein sagen zu dem unerbittlichen Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden. Wir gehen zu den Wahlen für die Frauen, die Jugend, die Werktätigen und die Arbeiterklasse, um diese Diktatur so schnell wie möglich loszuwerden. Wir sind hier, wir sind zusammen, wir werden gemeinsam siegen. Wir werden gemeinsam etwas verändern, indem wir für die Grüne Linkspartei stimmen.“

ANF