Ali Kemal Hüseyin
Der EU-Kohäsionsfonds unterstützt Länder der EU bei ihrer wirtschaftlichen Entwicklung und stärkt so den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU. In den vergangenen 30 Jahren hat der Kohäsionsfonds fast 179 Milliarden Euro investiert. Der Fonds konzentriert sich dabei auf die Regionen, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Kopf weniger als 90 Prozent des EU-Durchschnitts betrug. Das hat zu einem steigenden Nationaleinkommen der Empfängerländer beigetragen: Irland und Spanien waren die ersten, die so über den 90-Prozent-Schwellenwert kamen.
Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen sagte: „Der Kohäsionsfonds hat sich als Impulsgeber für Konvergenz, Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung sowie für den Binnenmarkt erwiesen. Er leistet einen wichtigen Beitrag zu einheitlicheren Wettbewerbsbedingungen in unserer Union und ist eines der wichtigsten EU-Förderinstrumente. Großartige Brücken, effiziente und moderne Eisenbahnen und U-Bahnen, Flughäfen sowie Abfall- und Abwasserbehandlungen, die aus diesem Fonds gefördert wurden, haben das Leben von Millionen Menschen in Europa verbessert und ganze Länder modernisiert.“
Förderbeispiele: Brücken, U-Bahnen, Flughäfen, Hochgeschwindigkeitszüge
Aus dem Kohäsionsfonds wurden berühmte Großprojekte finanziert, die ganze Regionen und Städte verändert und ihnen dabei geholfen haben, zum Rest der EU aufzuschließen. Beispielsweise unterstützte der Fonds 1998 den Bau der Vasco-da-Gama-Brücke in Lissabon (Portugal), mit 12,3 km die längste Brücke in der EU. Gefördert wurde auch der Bau des Alqueva-Staudamms, der den Fluss Guadiana im Süden Portugals staut und zu den größten strategischen Wasserreservoirs Europas gehört.
Der Fonds hat mit der Unterstützung des Baus und Ausbaus von 7800 km TEN-V-Straßen und 3 650 km TEN-V-Schiene mit zahlreichen Brücken und Tunneln eine Schlüsselrolle beim Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) gespielt. Er finanziert den längsten Eisenbahntunnel in Südosteuropa, der sich zwischen Elin Pelin – Vakarel – Kostenets in Bulgarien im Bau befindet. Außerdem unterstützte der Fonds die zweite Eisenbahntrasse zwischen Koper (dem wichtigsten Adria-Hafen Sloweniens) und Divača, die die Güterverkehrskapazität erheblich erhöhen und die Anbindung an das österreichische Schienennetz sicherstellen wird.
In Spanien trug der Kohäsionsfonds zum Aufbau des modernen Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes des Landes bei. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke Madrid-Barcelona-französische Grenze ist mit einer Gesamtlänge von 804 km eine der Hauptverkehrsachsen zwischen Spanien und dem Rest Europas.
Mit Mitteln aus dem Fonds hat die Eisenbahnstrecke Warschau-Gdynia in Polen den Personenverkehr auf dem Ostsee-Adria-Korridor verbessert. Nun verkehren moderne Schienenfahrzeuge zwischen den wichtigsten Städten Polens.
Der Fonds hat auch in den nachhaltigen öffentlichen Personennahverkehr in Städten investiert, z. B. in die U-Bahnen in Warschau, Budapest, Bukarest, Sofia und Prag. In Bratislava wurde die Straßenbahnlinie Petržalka mit ihrer berühmten Brücke mit Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds gebaut.
Darüber hinaus hat der Fonds zum Flughafenausbau beigetragen, um die Mitgliedstaaten, die der EU in den 2000er Jahren beigetreten sind, besser anzubinden. Die Flughäfen von Tallinn, Warschau, Breslau und Rzeszów sind nur einige Beispiele.
Bekämpfung des Klimawandels, Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Menschen
Aus dem Fonds wurden auch Investitionen in die Infrastruktur unterstützt, unter anderem für den Anschluss von 6 Millionen Menschen an sauberes Trinkwasser und 10,5 Millionen Menschen an die Abwasserbehandlung. Außerdem wurde mit den Mitteln des Fonds das Recycling von 4,2 Millionen Tonnen Siedlungsabfall gefördert.
Ein Projekt von großer ökologischer Bedeutung für eine umweltfreundliche und nachhaltige Wirtschaft, das die Lebensqualität tausender Menschen verbessert, ist die Abfallbehandlungsanlage in Alexandroupolis in Griechenland. Sie ermöglicht, das Abfallvolumen von vier Gemeinden der Präfektur Rodopi und zwei Gemeinden der Präfektur Evros um 60 Prozent zu verringern.
Die Infrastruktur für die Abwasserbehandlung im Süden Maltas und die Wasserbewirtschaftung in den größten Ballungsräumen Lettlands haben die Abwasserbehandlung und die Trinkwasserqualität für die Bevölkerung verbessert.
Im Bereich der sauberen Energie wurden aus dem Kohäsionsfonds Investitionen in die Installation von Technologien zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen für fast 20.000 Haushalte in Litauen gefördert.
Zudem investierte der Fonds in den Waldbrandschutz für 8,3 Millionen Menschen und in den Hochwasserschutz für 11,4 Millionen Menschen. Dazu gehört der Bau eines Hochwasserschutzsystems und eines Staubeckens zum Schutz des oberen Tisza-Tals bei Überschwemmungen durch den Fluss Tisza in Ungarn.
Hintergrund
Das „Kohäsions-Finanzinstrument“, wie der Kohäsionsfonds zunächst hieß, wurde am 1. April 1993 eingerichtet. Er trat 1994 mit der Zielsetzung in Kraft, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der EU und den Aufholprozess der betreffenden Länder im Vergleich zum Rest der EU zu stärken.
Die ersten Empfänger von Mitteln aus dem Kohäsionsfonds waren:
- Griechenland, Irland, Portugal und Spanien (1994-99);
- seit 2004 auch Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern;
- Bulgarien und Rumänien (seit 2007) und
- Kroatien (seit 2013).
Das Budget des Kohäsionsfonds wurde seit der Erweiterung im Jahr 2004 erheblich aufgestockt: 18 Milliarden Euro im Zeitraum 1994-1999, 30,6 Milliarden Euro im Zeitraum 2000-2006, 68,5 Milliarden Euro im Zeitraum 2007-2013 und 61,4 Milliarden Euro im Zeitraum 2014-20.
Im Programmplanungszeitraum 2021-2027 werden mehr als 37 Prozent der Fondsmittel in Höhe von 48,03 Milliarden Euro zur Unterstützung von Klimazielen eingesetzt. Dazu gehören 6,9 Milliarden Euro für umweltfreundliche Nahverkehrsinfrastruktur, 3,3 Milliarden Euro für Energieeffizienz und 16,9 Milliarden Euro für Investitionen in TEN-V-Schiene und Straße.
Der Kohäsionsfonds bedient derzeit 15 Mitgliedstaaten, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Kopf zum Zeitpunkt der Einigung auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 weniger als 90 Prozent des EU-Durchschnitts betrug: Bulgarien, Tschechien, Estland, Griechenland, Kroatien, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei und Slowenien.
EU-Kommission / 03.04.2023
Foto: EU-Kommission
