Ali Kemal Hüseyin
Die Modalitäten der Stimmabgabe im Ausland für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei haben sich konkretisiert. Die außerhalb der Türkei lebenden Wahlberechtigten können sich noch bis Freitag, dem 17. März, registrieren lassen. Am 12. April werden die in- und ausländischen Wählerverzeichnisse fertiggestellt und die Wahllokale festgelegt.
Wahlberechtigte im Ausland können auf der Website www.ysk.gov.tr, herausfinden, ob und wo sie im Wählerregister im Ausland eingetragen sind.
Zweiwöchige Stimmabgabe im Ausland
Eingetragene Wahlberechtigte können im Ausland zwischen dem 27. April und dem 9. Mai ihre Stimmen abgeben. Die Wahlen in der Türkei finden am 14. Mai statt. Die im Ausland abgegebenen Stimmen werden in versiegelten Säcken und in verschlossenen Räumen in den Konsulaten aufbewahrt, dann in die Türkei gebracht und nach Schließung der dortigen Wahllokale ausgezählt.
Außerdem können im Ausland registrierte Wahlberechtigte ihre Stimme an der Grenze abgeben, wenn sie während dieser zwei Wochen in die Türkei reisen. Falls die Präsidentschaftswahlen in die zweite Runde gehen, werden zwischen dem 20. und 24. Mai im Ausland und am Zoll Wahlurnen aufgestellt.
Die meisten Wahlberechtigten im Ausland leben in Deutschland
Derzeit sind rund 6,5 Millionen Wahlberechtigte im Ausland registriert, davon 5,5 Millionen in Europa. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass diese Zahl nach Fertigstellung der Wählerverzeichnisse noch weiter steigen wird. 2018 war die Stimmabgabe in 60 Ländern möglich, bei den diesjährigen Wahlen werden Wahlurnen in 71 Staaten aufgestellt. Nach den Vorgaben des Obersten Wahlrats beträgt die Mindestzahl der Wähler:innen, die für die Einrichtung einer Wahlurne in einer Auslandsvertretung erforderlich ist, 500.
Deutschland ist mit 1,5 Millionen Wahlberechtigten das Land mit der größten Anzahl. Wahllokale werden in Berlin, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Hannover, Karlsruhe, Köln, Mainz, München, Münster, Nürnberg und Stuttgart eingerichtet.
2018 erhielt die HDP 17 Prozent der Auslandsstimmen
Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 24. Juni 2018 wurden insgesamt 7.524 Wahlurnen aufgestellt, die Wahlbeteiligung lag bei 50 Prozent. Bei diesen Wahlen lag die AKP bei den Wahlberechtigten im Ausland mit 51 Prozent an erster Stelle. Die CHP belegte mit 17,62 Prozent den zweiten und die HDP mit 17,34 Prozent den dritten Platz.
Die HDP erhielt vor fünf Jahren 280.000 Auslandsstimmen, der seit November 2016 inhaftierte HDP-Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtaş kam im Ausland auf einen Stimmenanteil von 11,1 Prozent.
