1,2 Milliarden Euro für Innovationen und bessere Verteidigungsfähigkeit

Für kooperative Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungsbereich stellt die EU-Kommission in diesem Jahr 1,2 Milliarden Euro im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds bereit. EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton sagte: „Indem wir die industrielle Produktion der EU im Verteidigungsbereich ausbauen, bauen wir auch die Zukunft unserer Verteidigung auf. Heute mobilisieren wir – in Anknüpfung an die Investitionen der Jahre 2021 und 2022 – zusätzliche EU-Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für wichtige gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Verteidigungsbereich, insbesondere im Bereich Weltraum sowie Luft-, Marine- und hochentwickelte Fähigkeiten.“

Die EU-Kommission setzt sich mit neu auftretenden Bedrohungen infolge der Aggression Russlands gegen die Ukraine auseinander, etwa der Abwehr von Hyperschallflugkörpern und dem strategischen Lufttransport. Außerdem erweitert sie das EU-Innovationsprogramm im Verteidigungsbereich, um Europas Innovatoren in Sachen Verteidigung zu unterstützen. Breton betonte die Notwendigkeit einer systematischeren gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern in der EU.

Förderung von Investitionen in europäische kooperative FuE-Projekte im Verteidigungsbereich

Das Arbeitsprogramm für 2023 ist an den Prioritäten der EU in Bezug auf die erforderlichen Fähigkeiten ausgerichtet, die von den Mitgliedstaaten vereinbart und im Strategischen Kompass weiter ausgearbeitet wurden. Es umfasst 34 Themen, die auf fünf themenbezogene Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen verteilt sind, sowie auf drei Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die disruptiven Technologien und KMU gewidmet sind. Damit sollen herausragende Projekte in kritischen Bereichen wie Weltraumlageerfassung sowie – im Bereich Marine – die Prototypentwicklung der Europäischen Patrouillenkorvette (EPC) unterstützt werden. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden voraussichtlich am 15. Juni 2023 veröffentlicht und die Frist für die Einreichung soll am 22. November 2023 enden.

Eine Direktvergabe im Jahr 2023 ist darauf ausgerichtet, angesichts der weltweit zunehmenden einschlägigen Investitionen und des veränderten Sicherheitsumfelds durch den Einsatz von Hyperschallflugkörpern unweit der Grenzen der Union die Chance zu maximieren, innerhalb kürzester Zeit erfolgreich eine EU-Fähigkeit mit einem dualen Ansatz für deren Abwehr zu schaffen.

Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden den Weg für die Entwicklung von Kampfsystemen der nächsten Generation, Kampfpanzern, europäischen indirekten Feuerkapazitäten sowie strategischen Lufttransports von übergroßer Fracht – einer Kernfähigkeit für die weltweite rasche Einsatzunterstützung – ebnen. In allen Bereichen werden auch spezielle Hardware-Architekturlösungen für energieeffiziente Systeme der künstlichen Intelligenz (KI) unterstützt.

Die Mittel für Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die KMU und Forschungseinrichtungen gewidmet sind, werden für nicht themenbezogene FuE im Vergleich zu 2022 um 50 Prozent aufgestockt, um kleine und mittlere Verteidigungsunternehmen stärker zu unterstützen.

Außerdem wird durch das Arbeitsprogramm des Europäischen Verteidigungsfonds für 2023 auch die kontinuierliche Finanzierung einiger wichtiger Projekte sichergestellt, die im Rahmen früherer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds sowie unter den beiden Vorläuferprogrammen eingeleitet wurden.

2 Milliarden Euro für das EU-Innovationsprogramm im Verteidigungsbereich (EUDIS)

Bis 2027 will die Kommission im Rahmen von EUDIS bis zu 2 Milliarden Euro für Innovationen im Verteidigungsbereich mobilisieren, die durch den Europäischen Verteidigungsfonds angeregt werden.

Über EUDIS wird die Kommission innovative Unternehmer, Start-up-Unternehmen und KMU unterstützen, um ihnen dabei zu helfen, traditionelle Marktzutrittsschranken zu überwinden, Ideen auf den Markt zu bringen und im Bereich Sicherheit und Verteidigung der EU etwas zu bewirken. EUDIS führt schrittweise ein breites Spektrum von Unterstützungsmaßnahmen ein, um das Innovationssystem der EU im Bereich Verteidigung zu stärken. Im Arbeitsprogramm des Europäischen Verteidigungsfonds für 2023 werden drei neue EUDIS-Maßnahmen hinzugefügt, wobei insgesamt Mittel in Höhe von rund 220 Millionen Euro für die Durchführung aller Maßnahmen bereitgestellt werden.

Zusätzlich zu den bereits eingeführten EUDIS-Maßnahmen, z. B. Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für KMU und zu disruptiven Technologien, Business Coaching für KMU, technologische Herausforderungen, werden die neuen EUDIS-Maßnahmen Folgendes umfassen:

• eine Aufforderung zur Organisation einer Reihe von Hackathon-Veranstaltungen im Verteidigungsbereich an zahlreichen Orten in Europa;
• Aufforderungen, die finanzielle Unterstützung für Organisationen umfassen (Kaskadenfinanzierung), um die Entwicklung von Innovationstestzentren zu unterstützen;
• spezifische Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zur Unterstützung der weiteren Erschließung zivil finanzierter Forschung in der EU, um ihre Verwendbarkeit durch militärische Endnutzer zu testen;
• 20 Millionen Euro für die Eigenkapitalfazilität für den Verteidigungsbereich (vergleichbar mit 2022);
• die Kommission wird die Tätigkeiten im Bereich Matchmaking ausbauen, um Unternehmenspartnerschaften zu beschleunigen.

Durch das Programm wird ein Beitrag zur Umsetzung des EU-Aktionsplans aus dem Jahr 2021 für Synergien zwischen der zivilen, der Verteidigungs- und der Weltraumindustrie geleistet. EUDIS wird weiterhin eng mit dem Innovationszentrum im Verteidigungsbereich (HEDI) der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) zusammenarbeiten, um Innovationen im Bereich Verteidigung über den gesamten Lebenszyklus von Produkten zu unterstützen und letztlich die Verteidigungsfähigkeiten in den EU-Mitgliedstaaten zu verbessern. EUDIS vereint Maßnahmen innerhalb und außerhalb des Rahmens des Europäischen Verteidigungsfonds unter einem Dach.

Der Europäische Verteidigungsfonds wird zur Verringerung der Zersplitterung von Investitionen in die Entwicklung von europäischen Verteidigungsfähigkeiten beitragen. Zudem stärkt er die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und fördert die Interoperabilität in ganz Europa. Mit der Annahme dieses Arbeitsprogramms wird die Kommission seit dem Inkrafttreten der Verordnung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds im Mai 2021 mehr als 3 Milliarden Euro investiert haben. 

Hintergrund

Der Europäische Verteidigungsfonds ist das Instrument der Kommission zur Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Er ist kein Ersatz für die Anstrengungen der Mitgliedstaaten, sondern fördert vielmehr die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen aller Größen und Forschungsakteuren in der gesamten EU sowie in Norwegen (als assoziiertes Land). Der Europäische Verteidigungsfonds unterstützt wettbewerbsfähige und kooperative Verteidigungsprojekte während des gesamten Forschungs- und Entwicklungszyklus, wobei der Schwerpunkt auf Projekten zur Entwicklung der modernsten und interoperablen Verteidigungstechnologien und entsprechender Ausrüstung liegt. Zudem fördert er die Innovation und schafft Anreize für die grenzüberschreitende Beteiligung von KMU. Das Arbeitsprogramm und die Prioritäten werden auf der Grundlage der Prioritäten definiert, die von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), insbesondere des Fähigkeitenentwicklungsplans (Capability Development Plan, CDP), in Bezug auf Verteidigungsfähigkeiten vereinbart wurden.

Der Fonds ist für den Zeitraum 2021-27 mit Mitteln in Höhe von 7,953 Milliarden Euro ausgestattet, die auf zwei Säulen verteilt sind:

• 2,651 Milliarden Euro sind für die Finanzierung kooperativer Forschung im Bereich Verteidigung vorgesehen, um entstehenden und künftigen Sicherheitsbedrohungen begegnen zu können,
• 5,302 Milliarden Euro für die Kofinanzierung kooperativer Projekte zur Fähigkeitenentwicklung.

4 bis 8 Prozent der Mittel aus dem Europäischen Verteidigungsfonds dienen der Entwicklung disruptiver Technologien, die Potenzial für bahnbrechende Innovationen bergen, oder fließen in einschlägige Forschung.

Der Europäische Verteidigungsfonds wird durch jährliche Arbeitsprogramme umgesetzt, die sich auf Folgendes konzentrieren:

• sich abzeichnende Herausforderungen. Hier gilt es, ein ganzheitliches Konzept des modernen Gefechtsfeldes herauszubilden, das etwa medizinische Unterstützung im Verteidigungsbereich, chemische, biologische, radiologische und nukleare (CBRN) sowie biotechnische und menschliche Faktoren, Informationsüberlegenheit, fortschrittliche passive und aktive Sensoren, Cyberraum und Weltraum umfasst;
• dem Europäischen Verteidigungsfonds einen entscheidenden technologischen Impuls in allen Fähigkeitsbereichen (digitaler Wandel, Energieresilienz und ökologischer Wandel, Werkstoffe und Komponenten, disruptive Technologien) zu verleihen, sowie offene Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für innovative, zukunftsorientierte Verteidigungslösungen einschließlich besonderer Aufforderungen für KMU veranstalten;
• Exzellenz in der Kriegsführung zur Verstärkung des Fähigkeitenaufbaus und der Unterstützung ambitionierter Verteidigungssysteme, etwa in den Bereichen Luftkampf, Luft- und Raketenabwehr, Bodenkampf, Schutz der eigenen Kräfte und Mobilität, Seegefechte, Unterwasserkriegsführung sowie Simulation und Ausbildung.

EU-Kommission / 30.03.2023

Foto: EU-Kommission