Ali Kemal Hüseyin
Zur Stärkung des Batterie-Ökosystems will die Bundesregierung das zweite große europäische Batterieprojekt, das IPCEI „EuBatIn“ erweitern. Der Fokus soll nochmal stärker auf großen strategischen Projekten liegen, die die komplette europäische Batterie-Wertschöpfungskette in den Blick nehmen. Innovative Projekte aus allen Stufen der Batterie-Wertschöpfungskette können bis zum 6. Februar 2023 am Interessenbekundungsverfahren des BMWK teilnehmen.
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: „Wir wollen, die komplette Batterie-Wertschöpfungskette wieder stärker nach Deutschland und Europa holen. Eigenes Knowhow ist von zentraler Bedeutung für eine zukunftsfähige und nachhaltige Automobil- und Energiewirtschaft. Um unsere Souveränität im Bereich der Batterien weiter auszubauen, müssen wir die Rahmenbedingungen für eine Batterieproduktion in Europa aber noch attraktiver gestalten und letztlich im globalen Maßstab ein Level-Playing-Field für Investitionen schaffen. Daher wollen wir das von Deutschland koordinierte zweite Batterie-IPCEI für weitere große und strategische Projekte öffnen.“
Das europäische Batterieökosystem hat sich in den vergangenen Jahren dynamisch und positiv entwickelt – insbesondere auch durch die Förderung von innovativen Projekten in zwei großen Batterie-IPCEIs (Important Project of Common European Interest). Insgesamt nehmen über 50 Unternehmen aus 12 Mitgliedsstaaten an den beiden Batterie-IPCEIs teil, darunter 13 Unternehmen aus Deutschland. Angesichts der hohen Energie- und Rohstoffpreise und aufgrund guter Förderbedingungen in Drittstaaten hat die Dynamik des europäischen Batterieökosystems jedoch zuletzt nachgelassen. Daher will das BMWK hier gegensteuern.
Im Rahmen der IPCEI-Erweiterung sollen in erster Linie großskalige und strategische Projekte gefördert werden, die auf Basis von erheblichen Innovationen die erste gewerbliche Nutzung innerhalb des Projektzeitraums anstreben, um nach Projektende in die Massenproduktion zu gehen. Die hiermit angestrebte zusätzliche Förderung von strategischen Großprojekten wird einen starken Impuls für das Batterie-Ökosystem in Deutschland und Europa bewirken und die bereits geförderten IPCEI-Projekte inhaltlich ergänzen.
Für die Erweiterung des zweiten Batterie-IPCEIs stehen Haushaltsmittel in Höhe von rund 1 Milliarde Euro zur Verfügung.
Die Bundesregierung steht zudem mit der Europäischen Kommission und anderen EU-Mitgliedsstaaten in engem Austausch, um Wertschöpfung im Bereich von wichtigen Zukunfts- und Transformationstechnologien weiter aufzubauen und Abhängigkeiten zu reduzieren. Die auf Initiative der Bundesregierung im Entstehen befindliche Europäische Plattform „Clean Tech Europe“ spielt hierbei eine Schlüsselrolle.
Die Förderung der einzelnen Projekte steht unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission. Sollten im Verlaufe des Prozesses durch die EU-Kommission neue beihilferechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden oder sich für einzelne Projekte andere, bestehende Beihilferahmen als passfähiger erweisen, so kann vorausgewählten Projekten ggf. auch ein Wechsel in andere Programme bzw. Beihilfetatbestände ermöglicht werden.
Die Projektskizzen sind elektronisch bei der VDI/VDE Innovation + Technik GmbH einzureichen, die das BMWK im Bereich der Batteriezellfertigung als Projektträger unterstützt.
Details zur Einreichung von Projektskizzen finden Sie hier.
BMWK / 13.01.2023
