Ali Kemal Hüseyin
Zum 13. Lagebericht der Antirassismusbeauftragten Reem Alabali-Radovan begrüßen der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, und die stellvertretende AG-Vorsitzende, Irena Rudolph-Kokot den Ansatz der Bundesregierung – und kritisieren Populismus in Teilen der so genannten politischen Mitte.
Die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan hat den 13. Lagebericht zu Rassismus in Deutschland vorgestellt – erstmalig mit einer umfangreichen Datenanalyse zur Situation.
Der Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt, erklärt hierzu: „Der nackte Blick auf die Datenlage macht deutlich, dass wir ein eklatantes Rassismusproblem in Deutschland haben. Ob in Alltagssituation, strukturell verankert in Institutionen oder mit Gewalt verbunden: Rassismus tritt in verschiedensten Formen auf und trifft die Betroffenen hart. Rassismus grenzt aus und spaltet unsere Gesellschaft. Die aktuellen Diskussionen um die Silvester-Ereignisse machen dies auf bedrückende Weise deutlich, unter anderem, wenn Parteien der vermeintlichen „Mitte“ eine Abstufung des Deutschseins nach dem Klang von Vornamen herbeireden wollen. Es ist deshalb besonders wichtig, dass die Antirassismusbeauftragte das Problem so offenlegt und die Debatte über Rassismus mit Fakten sachlich unterlegt.“
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AG, Irena Rudolph-Kokot ergänzt: „Ebenso breit wie das Problem muss auch die Palette der Instrumente beim Kampf gegen Rassismus sein. Die Union hat zu lange Klarheit vermissen lassen. Es ist gut, dass die aktuelle Bundesregierung ohne Handbremse handelt. Ob präventiv durch ein Demokratiefördergesetz oder durch klare Sanktionsmechanismen einer entschlossenen Antidiskriminierungspolitik. Für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft braucht es die volle Bandbreite. Dies zeigt auch das Maßnahmenpaket der Antirassismusbeauftragten auf. Wir unterstützen die Bundesregierung auf ihrem Weg – auch darin, den Kampf gegen Rassismus eng mit dem Kampf gegen rechte Strukturen zu verknüpfen.“
Sozialdemokratische Partei Deutschlands / 11.01.2023
