30 Jahre Europäischer Binnenmarkt

In diesem Jahr feiert die EU den 30. Jahrestag ihres Binnenmarktes. Er wurde am 1. Januar 1993 geschaffen und ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der EU. „Der Binnenmarkt ist der größte Handelsblock der Welt. Er ist seit dreißig Jahren das Fundament der EU. Er bietet Millionen von Unternehmen und Verbrauchern in Europa Chancen“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Die vergangenen zwei Jahre haben uns gezeigt, dass die Fähigkeit Europas, Schocks abzufedern und Krisen zu überwinden, von einem starken Binnenmarkt abhängt. Aus diesem Grund haben wir ein Binnenmarkt-Notfallinstrument vorgeschlagen, um gemeinsam handeln zu können. Um sicherzustellen, dass es auch in Krisenzeiten funktioniert.“

In 30 Jahren hat der Binnenmarkt zu einer beispiellosen Marktintegration zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten geführt, die als Motor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit dient und Europas wirtschaftliche und politische Macht auf globaler Ebene unterstützt. Er spielte auch eine Schlüsselrolle bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung der neuen Mitgliedstaaten, die der EU beigetreten sind, indem er Schranken für den Marktzutritt beseitigte und das Wachstum ankurbelte.

In jüngster Zeit hat der Binnenmarkt entscheidend dazu beigetragen, dass Europa die COVID-19-Pandemie und die Energiekrise infolge des Einmarsches Russlands in der Ukraine bewältigen konnte. Die Bewahrung und Stärkung der Integrität des Binnenmarktes wird auch in Zukunft von entscheidender Bedeutung sein, damit Europa auf neue Herausforderungen koordiniert reagieren und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften weiter fördern kann.

Dank des Binnenmarktes ist es der EU gelungen, das Leben aller Europäer zu verbessern, unter anderem durch:

• Beschleunigung des Übergangs zu einer umweltfreundlicheren und stärker digitalisierten Wirtschaft:
  Der Europäische Green Deal ist die Wachstumsstrategie der EU. Auf der Grundlage der EU-Vorschläge „Fit for 55“ und „Digitales Jahrzehnt“ schafft die EU einen Rechtsrahmen, der den grünen und digitalen Wandel in Europa unterstützt. Die Industriestrategie begleitet die EU-Industrie bei diesen Übergängen. Der Binnenmarkt trägt auch dazu bei, die kontinuierliche Verfügbarkeit wesentlicher Inputs für unsere Unternehmen zu gewährleisten, einschließlich wichtiger Rohstoffe und fortschrittlicher Technologien wie Halbleiter.
   
• Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus und weltweit führender technologischer Standards:
  Dank der EU-Rechtsvorschriften können die Verbraucher darauf vertrauen, dass alle Produkte auf dem Binnenmarkt sicher sind und hohen Standards für den Schutz von Umwelt, Arbeit, personenbezogenen Daten und Menschenrechten entsprechen. Diese Vorschriften und Standards werden häufig weltweit übernommen, was den europäischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil verschafft und Europas Ansehen in der Welt stärkt, während gleichzeitig ein Wettlauf um die besten Standards gefördert wird. Heute ist die EU ein globaler Standardsetzer.
   
• Auf die jüngsten Krisen hat sie mit beispielloser Schnelligkeit und Entschlossenheit reagiert: Die Bewältigung jüngster Krisen wie der COVID-19-Pandemie und der aktuellen Energiekrise erfordert ein gemeinsames und koordiniertes europäisches Vorgehen. Während der COVID-19-Pandemie war es möglich, die Binnengrenzen offen zu halten und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten, damit Impfstoffe, medizinische Ausrüstung und andere wichtige Materialien die Bedürftigen erreichen konnten. Heute stützt sich Europas Antwort auf die Energiekrise auf den REPowerEU-Plan, der sich auf die Kraft des Binnenmarktes stützt, damit die EU gemeinsam diversifiziertere Energiequellen beschaffen und die Entwicklung und den Einsatz sauberer und erneuerbarer Energien erheblich beschleunigen kann. Dies hat bereits dazu geführt, dass die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen verringert wurde.

Um sicherzustellen, dass der Binnenmarkt ein gemeinsames Gut bleibt, das allen Menschen in der EU zugute kommt, arbeitet die Kommission kontinuierlich an seiner Weiterentwicklung in neuen Bereichen und sorgt dafür, dass die bereits bestehenden Regeln in der Praxis funktionieren. Zu diesem Zweck arbeitet die Kommission eng mit den Behörden der Mitgliedstaaten zusammen, die gemeinsam die Verantwortung für die wirksame Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften tragen.

Im Dezember 2022, zum Auftakt der Veranstaltungsreihe zum 30-jährigen Bestehen des Binnenmarktes, legte die Kommission ein Analysepapier über den Stand des Binnenmarktes 30 Jahre nach seiner Errichtung und seine Rolle als Motor für die Widerstandsfähigkeit der EU vor. Im Laufe des Jahres 2023 wird es zahlreiche Debatten, Ausstellungen und Kampagnen geben, die gemeinsam mit Interessengruppen in der gesamten EU organisiert werden, um für die Erfolge des Binnenmarktes zu werben und die Bürger in die Diskussion über seine Zukunft einzubeziehen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission eine Mitteilung herausgeben, in der sie die bedeutenden Errungenschaften und Vorteile des Binnenmarktes aufzeigt, aber auch Umsetzungslücken und künftige Prioritäten benennt, damit der Binnenmarkt weiterhin eine Schlüsselrolle spielen kann.

Hintergrund

Der Binnenmarkt wurde am 1. Januar 1993 geschaffen. Er folgte auf die Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht am 7. Februar 1992. Ursprünglich bildeten 12 EU-Länder den Binnenmarkt: Belgien, Dänemark, Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich. Heute umfasst der Binnenmarkt 27 Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen, wobei die Schweiz einen teilweisen Zugang hat.

EU-Kommission / 03.01.2023